TOP Ö 8: Mitteilungen

 

a)    Herr Rüttershoff bittet, zukünftig den TOP „Mitteilungen“ direkt nach dem TOP „Fragen der Einwohner/innen an Ausschuss und Verwaltung“ zu legen.

b)    Herr Eibert teilt mit, dass die Verwaltung mit der Firma PKF eine verbindliche Anfrage zum BGA an das Finanzamt gegeben haben. Die Anfrage wird der Oberfinanzdirektion vorgelegt.  Bisher liegt noch keine Antwort  vom Finanzamt vor.
Für die Stadt Schwelm ist es sinnvoll, aufgrund der getätigten Investitionen, noch in diesem Jahr die Weichen für die Einrichtung eines BGA zu stellen.

c)    Herr Schweinsberg beantwortet die Anfrage von Frau Lotz bezüglich der Parkplatzsituation am Hallenbad. Es haben Kontrollen der Verwaltung und der Verkehrsüberwachung stattgefunden. Da es nur ab und zu an Dienstagen zu bestimmten Zeiten zu Engpässen kommt, wird von Seiten der Verwaltung keine Ausweitung der Parkplätze am Hallenbad geplant. Frau Lotz nimmt die Antwort zur Kenntnis.