Herr Schweinsberg teilt mit, dass der Haushalt nicht wie vorgesehen am 15. Dezember 2011, sondern erst im März 2012 verabschiedet werden wird, da bis zum 15. Dez. nicht alle notwendigen Angaben zur Berechnung vorliegen werden.

 

Die einzelnen Haushaltsstellen werden aufgerufen und Einwände/ Anträge/ Anmerkungen abgefragt –

 

Nur über die Hh.St. 06.02.02.533100 (Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen) wird diskutiert. Der Ansatz wurde im Entwurf um 30.000,- Euro, die bisher für die vom Jugendamt päd. betreuten Kinderfreizeiten vorgesehen waren,  gesenkt.

Frau Gündel lässt sich darstellen, wie die Höhe der Summe für Freizeiten mit insgesamt 28 Kindern zustande kommt.

Herr Blanke fragt nach, ob die Kinder nicht auch ergänzend bei Freizeiten anderer Träger mitfahren können. Herr Menke verweist auf die bei der Berichterstattung über die Freizeiten bereits erwähnten spezifischen Problematiken der teilnehmenden Kinder und ihrer Familien. Herr Vestweber zählt die wenigen regelmäßig in Schwelm durchgeführten Freizeiten freier und kirchlicher Träger auf. Diese sind in der Regel komplett durch Vereins-/Gemeindemitglieder ausgebucht.

 

Alle anderen Hh.St. bleiben unverändert.

Beschlussvorschlag:

Bei der Hh.St. 06.02.02.533100 „Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen“ wird die für die Jahre 2012 und folgende nicht mehr in den Haushaltsplanentwurf aufgenommene Summe für die städtischen Kinderfreizeiten wieder aufgenommen und damit sichergestellt, dass die städtischen Kinderfreizeiten auch im Jahre 2012 und in den Folgejahren durchgeführt werden können.

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	x
	dafür	8
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	2