Zu Beginn regt der Vorsitzende an, dass zuk?nftig zusammen mit der Einladung zur Sitzung der Etatentwurf bzw. die relevanten Ausz?ge an die sachkundigen B?rger des Liegenschaftsausschusses ?bermittelt werden sollen. Die Verwaltung wird diese Anregung aufgreifen.

Protokollnotiz:

Die Verwaltung weist nachtr?glich darauf hin, dass gegenw?rtig Papierexemplare des Etatentwurfes den Fraktionen zur Verf?gung gestellt werden und dar?ber hinaus f?r jedermann die M?glichkeit zur Einsichtnahme ?ber das B?rgerinformationssystem auf der Homepage der Stadt Schwelm besteht.

Vor Eintritt in die Beratung zu einzelnen Haushaltsstellen fragt Herr Kampschulte (CDU), ob die Ver?nderungen der Etatans?tze bei den an die TBS zu zahlenden Leistungen im Vergleich zu Vorjahren zu einer Ver?nderung der Gesamtsumme gef?hrt haben. Dies wird von der Verwaltung verneint. Herr Striebeck f?hrt aus, dass die in Vorjahren in diversen Produkten bestehende allgemeine Haushaltsstelle "TBS-Umlage" aufgel?st wurde und die sich dahinter verbergenden Kosten ab 2012 anteilig auf die jeweiligen ma?nahmenbezogenen Haushaltsstellen der diversen Produktbereiche aufgeteilt wurden. Insgesamt habe sich dadurch nur eine ver?nderte Darstellung, aber keine Ver?nderung der Gesamtkosten ergeben.

Anschlie?end spricht Herr Grothoff-Blum (CDU) kurz das Thema Gr?npflege an und berichtet, dass ihm von den TBS mitgeteilt worden sei, zu einigen Gr?nfl?chen stehe noch die Beauftragung der TBS durch die Verwaltung aus. Da ohne konkrete Benennung der gegenst?ndlichen Fl?chen eine Stellungnahme der Verwaltung nicht m?glich ist, wurde Herr Grothoff-Blum gebeten, die genaue Lage bzw. Bezeichnung der Fl?chen (Flur, Flurst?ck) im Nachgang zur Sitzung der Verwaltung mitzuteilen.

Anschlie?end ruft der Vorsitzende aus dem Etatentwurf 2012 (Stand: 15.08.2011) die Seiten der den LA betreffenden Produktbereiche auf und bittet die Ausschussmitglieder eventuell bestehende Fragen zu den einzelnen Haushaltsstellen zu stellen.

Folgende Positionen werden angesprochen:

Haushaltsstelle 01.01.13.459100

Frage:??????????????????????????????????? Wie erkl?rt sich die Ansatzreduzierung um rd. 35.000,00 ?????? EUR?

Antwort der Verwaltung:??? Es handelt sich um die Einnahmen aus Versicherungs-???????? leistungen f?r Sch?den an st?dtischen Immobilien. Der ????????? Ansatz wurde auf den Mittelwert der Einnahmen aus den ?????????????????????????????????????????????? Jahren 2009 / 2010 reduziert.

Haushaltsstelle 01.01.13.504100

Frage:??????????????????????????????????? Wie erkl?rt sich die Ansatzerh?hung um 3.000,00 EUR ab

?????????????????????????????????????????????? 2012?

Antwort der Verwaltung:??? Es handelt sich um Personalaufwendungen. Die Ans?tze ??? werden vom FB 1 ohne Beteiligung des FB 2 gebildet. Die ?????????? Begr?ndung f?r die Ansatzerh?hung wird ?ber das Protokoll ?????????????????????????????? zur heutigen Sitzung nachgereicht.

?????????????????????????????????????????????? Protokollnotiz:

?????????????????????????????????????????????? Lt. Auskunft FB 1 wurde aus den verwaltungsweit ????? angefallenen Beihilfeaufwendungen der Beamten aus der ?? j?ngsten Vergangenheit ein entsprechender Pro-Kopf-Anteil ?????????????????? ermittelt. Im Ergebnis war ein Anstieg der ?????????? Beihilfeaufwendungen, verursacht durch einen zunehmenden Altersdurchschnitt und kostenintensive Erkrankungen im ?????????????????????????????????????????????? Einzelfall, zu verzeichnen. Aus der so errechneten Pro-Kopf-?????????????????????????????????????????????? Pauschale von 2.400,00 EUR errechnet sich bei 4,0 ?? Beamten-Stellen im Produkt 01.01.13 ab 2012 (siehe Kennzahlen) der im Etat ber?cksichtigte Ansatz von 9.600,00 ?????????????????????????????????????????????? EUR.

Haushaltsstelle 01.01.13.521100

Frage:??????????????????????????????????? Wie erkl?rt sich die Ansatzerh?hung in 2012 und in den??????? Folgejahren bis 2015 ?

Antwort der Verwaltung:??? Hier werden f?r die bauliche Unterhaltung der st?dtischen ?? Immobilien neben einem Sockelbetrag von rd. 525.000,00 ??????????? EUR f?r noch unbekannte kleinere Reparaturma?nahmen ???? auch die Kosten f?r vorhersehbare gr??ere ????? Sanierungsma?nahmen veranschlagt. Solche gr??ere ????? Ma?nahmen sind derzeit nur bis einschlie?lich 2015 ?????????????????????????????????????????????? vorauskalkuliert (z. B. Sanierung Schulhof Gustav-???? Heinemann-Schule mit 130.000,00 EUR in 2012, Sanierung ????? Flachdach Gymnasium mit 262.000,00 EUR in 2013, ?????????????????????????????????????????????? Erneuerung T?ren und Fenster im Altbau Gymnasium mit ??? 193.000,00 EUR in 2015). F?r die Jahre 2016 ff. liegen ??? insoweit noch keine Erkenntnisse vor.

Frage:??????????????????????????????????? Sind in den Planungen f?r die Folgejahre Preissteigerungen ?????????????????????????????????????????????? ber?cksichtigt ?

Antwort der Verwaltung:??? Den Zahlen liegen noch keine konkreten Angebote auf der Grundlage f?rmlicher Ausschreibungen zu Grunde, sondern ????? sind vielmehr als grobe Kostensch?tzung basierend auf ???????????????????? Erfahrungswerten vergleichbarer Ma?nahmen zu verstehen. ?????????? Insoweit besteht hier noch keine Notwendigkeit f?r die Ber?cksichtigung fester prozentualer Preissteigerungsraten.

Haushaltsstelle 01.01.13.521130

Frage:??????????????????????????????????? Wie erkl?rt sich die Ansatzerh?hung ?

Antwort der Verwaltung:??? Die Erh?hung beruht auf der Aufl?sung der "TBS-Umlage". Auf die zu Beginn dieses TOP's hierzu gemachten ??????????? Ausf?hrungen wird Bezug genommen.

Haushaltsstelle 01.01.13.522119

Frage:??????????????????????????????????? Wie erkl?rt sich die Ansatzerh?hung ?

Antwort der Verwaltung:??? Die Erh?hung beruht auf der Aufl?sung der "TBS-Umlage".? Auf die zu Beginn dieses TOP's hierzu gemachten ??????????? Ausf?hrungen wird Bezug genommen.

Haushaltsstelle 01.01.13.571110

Frage:??????????????????????????????????? Wie erkl?rt sich die Ansatzerh?hung ?

Antwort der Verwaltung:??? Die Ans?tze f?r bilanzielle Abschreibungen werden vom FB 3 ???????? ohne Beteiligung des FB 2 gebildet. Die Begr?ndung f?r die ???????? Ansatzerh?hung wird ?ber das Protokoll zur heutigen Sitzung ?????????????? nachgereicht.

?????????????????????????????????????????????? Protokollnotiz:

?????????????????????????????????????????????? Lt. Auskunft FB 3 wurde die? ?MPS-Anlagenbuchhaltung? zum ??????? Stichtag 10.05.2011 ausgewertet und gleichzeitig die ??? derzeitigen Anlagen im Bau sowie die zuk?nftigen ?????????????????????????????????????????????? Investitionen ber?cksichtigt. Im Ergebnis mussten die ?????????????????????????????????????????????? Abschreibungsaufwendungen f?r die Jahre 2012 bis 2017 ? entsprechend angehoben werden.

Nachdem sich zum Etatentwurf (Stand: 15.08.11) keine weiteren Fragen ergeben, ruft der Vorsitzende die der Vorlage 203/2011 beigef?gte 1. ?nderungsliste zur Er?rterung auf. Folgende Fragen werden hierzu aus dem Ausschuss vorgebracht:

Pos 4. der ?nderungsliste = Haushaltsstelle 01.01.13.721138

Der Vorsitzende bittet um Erl?uterung der Erh?hung f?r 2012. Herr Striebeck verweist auf die Ausf?hrungen in der Erl?uterungsspalte der ?nderungsliste und legt dar, dass es sich nicht um eine Kostenerh?hung handelt, sondern lediglich um eine Verschiebung der gegenst?ndlichen Ma?nahmen von 2011 nach 2012.

Pos 39. der ?nderungsliste = Haushaltsstelle 01.01.12/0121.782100

Herr Winkelstr?ter (SPD) bittet um Erl?uterung dieser Position. Herr Striebeck verweist auf die Beschlussfassung im LA + AUS am 20.09.11 (Vorlage 156/2011) - Verl?ngerung der Kaufoption f?r Fl?chen zum Gewerbegebiet Linderhausen bis 2014. Die bislang f?r 2012 vorgesehene Ausgabe wurde nach 2014 verschoben. Gleichzeitig wurde der Ansatz wegen einer gesetzlichen Erh?hung der im Erwerbsfall zu zahlenden Grunderwerbssteuer um 5.500,00 EUR erh?ht.