Herr Kick erkundigt sich, ob schon bekannt sei, inwieweit sich das Gesamteinsparvolumen aufgrund der Neuberechnung der Gesamtkosten für die Pensionsrückstellungen für die Stadt Schwelm verändere.

 

Protokollnotiz der Verwaltung:

 

Der Betrag wurde bereits in der Sitzung des Finanzausschusses am 13.10.2011 mitgeteilt.

 

Auszug aus der Niederschrift des FA – 13.10.2011:

„Kerr Kick (SPD – Fraktion) möchte wissen, ob sich dieser
Effekt auch in der Gesamtverwaltung bemerkbar gemacht hat.

Frau Kaltenbach (Leiterin Fachbereich Zentraler Service) führt aus,
dass durch die verringerten Pensionsrückstellungen  für das Jahr 2010 einmalig Ergebnisverbesserungen von rd. 3 Mio. € erzielt werden konnten, davon rd. 300.000 € zahlungswirksam.“

Beschluss:

 

Bei der Buchungsstelle 02.01.09.523200  - Erstattungen von Aufwendungen v. Dritten aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (GV) - (Produkt Allgemeiner Rettungsdienst)  werden überplanmäßige Aufwendungen/-auszahlungen in Höhe von 260.700,00 Euro bewilligt. Die Deckung ist durch Mehrerträge/-einzahlungen  bei der Buchungsstelle 16.01.01.401300 - Gewerbesteuer - gewährleistet.

 

Bei der Buchungsstelle 02.01.10.523200  - Erstattungen von Aufwendungen v. Dritten aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (GV) - (Produkt Besonderer Rettungsdienst)  werden überplanmäßige Aufwendungen/-auszahlungen in Höhe von 128.850,00 Euro bewilligt. Die Deckung ist durch Mehrerträge/-einzahlungen  bei der Buchungsstelle 16.01.01.401300 - Gewerbesteuer - gewährleistet.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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