Bürgermeister Stobbe teilt mit, dass Frau Kaltenbach zum 01.01.2012 zur Beigeordneten der Stadt Rheinberg gewählt wurde. Er wünscht ihr – auch im Namen des Rates – für ihren weiteren beruflichen Weg alles Gute.

 

 

Anschließend weist Herr Stobbe darauf hin, dass der Trägerverein Schwelmebad auf Antrag der FDP einen Lagebericht abgeben sollte. Dieser war für den Finanzausschuss am 13.10.2011 geplant, werde aber nun im Hauptausschuss am 17.11.2011 nachgeholt.

Auf Hinweis des Herrn Weidenfeld auf eine Terminüberschneidung hinsichtlich HA und Termin Einzelhandelskonzept teilt Herr Stobbe mit, dass man dabei sei, für das Gespräch über das Einzelhandelskonzept einen neuen Termin zu finden und dann entsprechend mitzuteilen.

 

Unter Hinweis auf die ausliegende Aufstellung der verwendeten K-II-Mittel stellt der Bürgermeister fest, dass es gelungen sei, die zur Verfügung gestellten Mittel bis auf einen minimalen Restbetrag von 71 € zu verwenden. Er dankt im Namen des Rates allen beteiligten Mitarbeitern, dass dies möglich war.

 

Frau Kaltenbach informiert die Ratsmitglieder, dass die jährlich von den Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern einzuholende Erklärung nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz in diesem Jahr nicht postalisch zugestellt werde, sondern den Fraktionsvorsitzenden mit der Bitte um Weiterleitung in die Fächer gelegt wurden.

Zur Vermeidung von Arbeitsaufwand bittet sie dringend um Einhaltung des vorgegebenen Termins. Auf Erinnerungsschreiben werde man verzichten. In den Fällen, in denen keine Erklärung eingereicht werde, erfolge eine Veröffentlichung mit dem Hinweis „Es liegt keine Erklärung vor!“.

 

Unter Bezugnahme auf den Antrag der BfS-Fraktion auf Organisationsuntersuchung der Stadtverwaltung Schwelm teilt Herr Stobbe mit, dass man sich mit der PPP-Task Force des Finanzministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen über diesen  Vorschlag unterhalten habe. Diese rate der Verwaltung, an dem bisher vorgesehenen Ablauf festzuhalten. Im ersten Schritt gehe es um die Begutachtung der Gebäude, die zunächst auf der Basis des vorgelegten Zahlenmaterials erfolge. Der Vertrag sei mittlerweile unterzeichnet.

Der Bürgermeister bittet, noch abzuwarten und wie geplant weiter vorzugehen.

In einer „Kick-Off-Veranstaltung“ am 24.11.2011 bei der NRW-Bank in Düsseldorf werden weitere Details besprochen.

 

Herr Schweinsberg führt zu dem von der CDU am 11.10.2001 eingereichten Antrag „Vorbeugende Sozialpolitik – Antrag auf Prüfung einer Teilnahme am Modellprojekt des Landes NRW“ aus, dass im Ältestenrat vorgeschlagen wurde, an der von der Staatskanzlei angebotenen Informationsveranstaltung am 09.11.2011 teilzunehmen. Die Teilnahme werde durch die Herren Eibert und Menke erfolgen. Es soll ein Eindruck gewonnen werden, ob die Teilnahme am Modellprojekt für die Stadt Schwelm Sinn mache oder nicht. Die gewonnenen Erkenntnisse werde man im Jugendhilfeausschuss am 14.11.2011 vorstellen.