Anschließend stellt Bürgermeister Stobbe fest, dass der Hauptausschuss ordnungsgemäß eingeladen worden und beschlussfähig ist.

 

Zur Tagesordnung trägt er folgende Ergänzung bzw. Änderung vor:

 

Hinzukommende   TOPe

 

neu A 9.1:

„Beratung Haushaltsplanentwurf 2012“

 

9   Die Punkt steht im unmittelbaren Zusammenhang zu Stellenplan und PWK.

        Alle Ratsmitglieder wurden per Email vom 19.09.2011 über diesen hinzukommenden           TOP unterrichtet !

 

neu A 13 – VL 192/2011:

„Bebauungsplan Nr. 85 - "Östlich Zamenhofweg"

Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB“

 

9   Die Vorlage wurde zur gemeinsamen Sitzung des AUS und des LiegA am 20.09.2011 versandt !

 

Wegfallende   TOPe

 

alt A 13 - VL 165/2011:

„Änderung der Satzung der Stadt Schwelm über die Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen, Tagespflege und OGS“

9   Die Vorlage wurde von der Verwaltung im JHA am 19.09.2011 zurückgezogen.

 

alt B 2.1 - VL 157/2011:

„Antrag der FDP-Fraktion – ‚Kündigung des Pachtverhältnisses Café Neumarkt"“

9   Der Antrag der FDP vom 21.06.2011 wurde in der gemeinsamen Sitzung des AUS und des LiegA am 20.09.2011 zurückgezogen.

 

 

 

Anschließend ruft er zur Abstimmung über die Erweiterung / Änderung der Tagesordnung auf.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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