Sitzung: 29.09.2011 Hauptausschuss
Anschließend stellt Bürgermeister Stobbe fest, dass der Hauptausschuss ordnungsgemäß eingeladen worden und beschlussfähig ist.
Zur Tagesordnung trägt er folgende Ergänzung bzw. Änderung vor:
Hinzukommende TOPe
neu A 9.1:
„Beratung Haushaltsplanentwurf 2012“
9 Die Punkt steht im unmittelbaren
Zusammenhang zu Stellenplan und PWK.
Alle Ratsmitglieder wurden per Email vom 19.09.2011 über diesen hinzukommenden TOP unterrichtet !
neu A 13 – VL 192/2011:
„Bebauungsplan Nr. 85 - "Östlich Zamenhofweg"
Abwägung und Beschlussfassung aus § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2
BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB“
9 Die Vorlage wurde zur gemeinsamen Sitzung
des AUS und des LiegA am 20.09.2011 versandt !
Wegfallende TOPe
alt A 13 - VL 165/2011:
„Änderung der Satzung der Stadt Schwelm über die Erhebung
von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen, Tagespflege und OGS“
9 Die Vorlage wurde von der Verwaltung im
JHA am 19.09.2011 zurückgezogen.
alt B 2.1 - VL 157/2011:
„Antrag der FDP-Fraktion – ‚Kündigung des Pachtverhältnisses
Café Neumarkt"“
9 Der Antrag der FDP vom 21.06.2011 wurde in
der gemeinsamen Sitzung des AUS und des LiegA am 20.09.2011 zurückgezogen.
Anschließend ruft er zur Abstimmung über die Erweiterung / Änderung der Tagesordnung auf.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |