TOP Ö 5: Mündlicher Bericht der Verwaltung über die Veranstaltung am 07.09.2011 - Mitwirkung von Menschen mit Behinderungen in Schwelm -

Beschluss: Kenntnis genommen

Herr Koch berichtet von der Veranstaltung am 07.09.2011:

·         Es waren ca. 30 Gäste , u.a. aus verschiedenen Vereinen und Organisationen anwesend.

·         Es wurden viele Hinweise auf Einzelproblematiken gegeben.

·         Die Einrichtung einer Koordinatorenstelle bei der Stadt wurde begrüßt.

·         Ein unterstützendes Gremium ist wünschenswert, unklar blieb, ob es ein Beirat oder ein Unterausschuss werden soll, ebenso unklar blieb die Verbindlichkeit.

 

Als Ergebnisse der Veranstaltung wurden am 07.09.2011 folgende Punkte festgehalten:

 

Veranstaltung „ Mitwirkung von Menschen mit Behinderungen“

 

-Stichpunktesammlung-

 

 

  • Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum
  • Öffentliches Behinderten-WC
  • Hinweistafeln am Busbahnhof
  • Informationen in einfacher Sprache
  • Akustische Ampeln
  • Sprachinformationen für Sehbehinderte
  • Leitlinien und Führungen im Straßenverkehr
  • Akustische Ansagen an Bushaltestellen
  • Akustische Ampeln auf Funktion überprüfen (Klicktakte neu einstellen)
  • Bordsteine schwierig für Rollatoren und Rollstühle zu überwinden
  • Absenkungen z.B. in Bahnhofstraße nach Neubau verschwunden
  • Wichtig ist ein Behindertenbeauftragter als zentraler Ansprechpartner, mit Beirat als beratendem Gremium
  • Treppenstufe an der Sparkasse schwer erkennbar
  • In der Fußgängerzone mittig glattes Pflaster anbringen
  • Behindertenvertreter als „sachkundige Bürger“ im Ausschuss
  • Barrierefreie Sitzungsräumlichkeiten
  • Geistig Behinderte und Demenzkranke berücksichtigen
  • Satzung für Beirat notwendig
  • Beirat ohne Politikbeteiligung
  • Abschaffung von „Angsträumen“ ( z.B. Ibach-Brücke)
  • Mehr öffentliche Toilettenanlagen einrichten
  • Auch psychisch Behinderte nicht vergessen (Tel. Anmerkung von Frau Herweg am 15.09.2001)

 

In der Folge diskutierte der Ausschuss die Ergebnisse kontrovers.

 

Herr Schweinsberg gab die Verwaltungsmeinung wieder, dass ein Beirat, durch eine Satzung untermauert, als „Unterausschuss des Hauptausschusses“, allerdings ohne politische Besetzung, möglichst zum Jahreswechsel eingesetzt werden soll. Ein Koordinator bei der Stadtverwaltung sei dabei unstrittig.

 

Herr Philipp als Antragsteller teilte mit, das Gespräche mit Betroffenen den Wunsch nach Beirat+Koordinator deutlich gemacht hätten.

 

Herr Neu  und Frau Gregor-Rauschtenberger vertreten die Ansicht, ein beratendes Gremium ohne Beteiligung der Politik gewährleiste eine neutrale Sichtweise.

 

Herr Kampschulte und Frau Garn äußerten noch Beratungsbedarf in ihren Fraktionen.

 

Als Fazit wurde festgehalten: Eine Satzung wird vorbereitet, das kurzfristige Ergebnis aus den Fraktionen abgewartet, dann eine neuer Termin koordiniert.