Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Herr Dahlke beschreibt die momentane Planungssituation und stellt dar, dass über die vom Land bereitgestellte Finanzpauschale hinaus für 2011 und 2012 Anträge auf Finanzierung von Maßnahmen zur Bereitstellung von U3-Plätzen gestellt worden sind.

Herr Nockemann stellt fest, dass die Vorlage keine konkreten Planungsvorschläge enthält und teilt mit, dass er nicht erkennen kann, was beschlossen werden soll.

Herr Gießwein weist erneut auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung hin, in dem die Verwaltung eine detailliertere Darstellung vornehmen soll.

 

Für die überplanmäßige Ausgabe der notwendigen Mittel der laufenden Anträge ist bei der Aufsichtsbehörde ein Duldungsantrag gestellt. Der Ausschuss nimmt die Vorgehensweise wohlwollend zur Kenntnis. Herr Schweinsberg bittet um Beauftragung durch den JHA, die Anträge trotz nicht zugesicherter Bezuschussung durch das Land vorzufinanzieren.

                              

Herr Schweinsberg trägt den Beschlussvorschlag vor.

 

Dem Protokoll der Sitzung sollen die  derzeitigen U3-Voranmeldezahlen als Anlage hinzugefügt werden


Beschlussvorschlag:

Der JHA beschließt, dass die Verwaltung unter Berücksichtigung fachlicher und wirtschaftlicher Aspekte ein Konzept entwickelt. Dieses wird im Vorfeld mit der Bezirksregierung Arnsberg „vorberaten“ und anschließend dem JHA zur Entscheidung vorgelegt

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen: