Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 30

Stadtkämmerer und 1. Beigeordneter Herr Schweinsberg hält seine Rede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2012. Die Rede ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. 

 

Unter Bezugnahme auf die Ausführungen des Herrn Schweinsberg und das später einzubringende HSK erkundigt sich Herr Gießwein nach dem Zeitplan, den sich die Verwaltung hinsichtlich der Haushaltsberatungen vorstelle.

 

Herr Schweinsberg geht nach wie vor davon aus, dass der Etat incl. HSK 2012 aktuell unter Berücksichtigung der Änderungen aus § 76 GO NRW in der Ratssitzung im Oktober 2011 eingebracht und in der Sitzung am 15. Dezember 2011 verabschiedet werden kann. Je nach Sachlage werde er vor der Sitzung des Rates im Dezember der Politik die Entscheidung überlassen, ob diese den Haushalt verabschieden oder noch weiter beraten möchte.


Beschluss:

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich des Haushaltsplanes 2012 mit Anlagen wird zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen.

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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