Sitzung: 28.06.2011 Verwaltungsrat TBS
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 125/2011
Beschlussvorschlag für
den Verwaltungsrat (zu TOP a):
1. Der 4. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung
und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm
(Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) gemäß dem Entwurf zur Vorlage 125/2011
wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: |
dafür: |
10 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
-- |
2. Der Beschluss zu 1. steht unter dem Vorbehalt, dass
der Rat keine anderslautende Weisung erteilt.