Herr Nockemann bedankt sich für die Information. Er und Frau Borchers bemängeln aber, dass die in der Vorlage beschriebenen Entscheidungen der anderen Gremien nicht ausführlich genug dargestellt wurden. (Aus diesem Grund wird die Verwaltung dem Protokoll einen Protokollauszug der Ratssitzung vom 31.03.11 anfügen.)

Frau Borchers hinterfragt, warum der Bau des Jugend- und Sportparks abgelehnt wurde und welches Alternativangebot stattdessen für Jugendliche geboten werden soll.

Herr Schweinsberg erläutert, dass es zurzeit eine gesamtstädtische Flächenplanung gibt. Diese befindet sich aktuell in der Abstimmung mit der Politik. Einer der zu beratenden Bereiche ist hier die Wilhelmshöhe. Es besteht aktuell Konsens, dass man bis zum "Gesamtplan" keine Einzelprojekte überplant.

Herr Nockemann erläutert die Ratsentscheidung.

 

Herr Gießwein gibt einen Überblick über die Ergebnisse in der Spielplatzkommission:

  1. es wurde die Prioritätenliste beraten
  2. der Spielflächenzustand wurde beraten
  3. die Kommission entschließt sich, die Verwaltung zu beauftragen, im Rahmen der jeweils geplanten Haushaltsmittel Sanierungen und Neuplanungen von Spielflächen umzusetzen und so die laufenden Aufgaben der Verwaltung wahrzunehmen.

Der JHA soll über diese Planungen jeweils unterrichtet werden und die Kommission soll auch weiterhin beratend tätig sein. Über den  Zustand der Spielflächen wird im JHA weiterhin regelmäßig berichtet.

Planungen, die den jählichen Haushaltsrahmen überschreiten, sollen zunächst im JHA beraten werden.

Im Anschluss an die Berichterstattung von Herrn Gießwein zum Umgang mit "Großprojekten" führt Herr Schweinsberg aus, dass er den JHA sehr gern in einem frühen Stadium in die Planung einbeziehen möchte. Dies sei unabhängig von den haushaltsrechtlichen Zwängen der Gemeindeordnung und dem Genehmigungsvorbehalt der Kommunalaufsicht.

 

Herr Gießwein entgegnet, dass es hierbei weder um die Aufsicht, noch um Zwänge aus der Gemeindeordnung gehe. Diese kämen erst im Anschluss zum Tragen. Entscheidend sein das rechtzeitige Abschließen der Planung für die Haushaltanmeldungen. Durch das Verhalten der vier ablehnenden Fraktionen sei dieses Verfahren konterkariert worden, was dazu führe, dass in 2011 keine Maßnahme im Bereich Spielplätze durchgeführt werden könne. Die Spielplatzkommission wolle einen solchen Fall, wie in diesem Jahr, zukünftig verhindern.


- Kenntnis genommen -

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen: