Herr Scheller, Leiter der Regionalstelle Schwelm des Jobcenters EN,  stellt den Jahresbericht 2010 der JobAgentur EN für seine Regionalstelle vor. Insbesondere erläutert er die positive Entwicklung des Arbeitsmarktes im Bereich der JobAgentur und geht auf die Strukturdaten ein. Er weist darauf hin, dass im Rahmen der Qualitätsoffensive die statistischen Anforderungen stark gestiegen sind, so das weitere Zeitkontingente für diese Arbeit anfallen.

Die Auswirkungen der Öffnung des Arbeitsmarktes (Osterweiterung der EU) auf die Zahlen der Bedarfsgemeinschaften ab dem 01.05.2011 bleiben abzuwarten.

 

Herr Kampschulte dankt den Mitarbeiter/innen des Jobcenters für die gute geleistete Arbeit und die damit erzielten Ergebnisse.

 

Zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) wird der derzeitige Stand der Umsetzung mitgeteilt.  Z. Z. liegen ca. 160 Antrage in Schwelm vor; Tendenz steigend. Es ist eine Personalaufstockung um 0,4 Stellen für diesen Bereich geplant.

Herr Schweinsberg weist ausdrücklich auf die seiner Ansicht nach äußerst problematische Datenschutzsituation im Zusammenhang mit der Umsetzung des BuT hin. Außerdem seien die Stellenanteile für die Schulsozialarbeit für die kreisangehörigen Städte vom Ennepe-Ruhr-Kreis mitgeteilt worden. Die genauen Auswirkungen für Schwelm müssen noch mit dem Personalbereich besprochen werden.

 

Hinsichtlich der Weitentwicklung des Jobcenters wird mitgeteilt, dass die Heranziehungssatzung SGB II vom 17.12.2010 zum 31.12.2011 aufgekündigt werden soll, da zum 01.01.2012 eine Anstalt öffentlichen Rechts Jobcenter EN (AöR) gegründet wird. In diesem  Prozess hat Kreisdirektorin Frau Pott die Aufgaben des kürzlich verstorbenen Dr. Brückner übernommen. Der Zeitplan zur Errichtung einer AöR wird dem Protokoll beigefügt.