Sitzung: 18.05.2011 Sozialausschuss
Herr
Scheller, Leiter der Regionalstelle Schwelm des Jobcenters EN, stellt den Jahresbericht 2010 der JobAgentur
EN für seine Regionalstelle vor. Insbesondere erläutert er die positive
Entwicklung des Arbeitsmarktes im Bereich der JobAgentur und geht auf die
Strukturdaten ein. Er weist darauf hin, dass im Rahmen der Qualitätsoffensive
die statistischen Anforderungen stark gestiegen sind, so das weitere
Zeitkontingente für diese Arbeit anfallen.
Die
Auswirkungen der Öffnung des Arbeitsmarktes (Osterweiterung der EU) auf die
Zahlen der Bedarfsgemeinschaften ab dem 01.05.2011 bleiben abzuwarten.
Herr
Kampschulte dankt den Mitarbeiter/innen des Jobcenters für die gute geleistete
Arbeit und die damit erzielten Ergebnisse.
Zum
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) wird der derzeitige Stand der Umsetzung
mitgeteilt. Z. Z. liegen ca. 160 Antrage
in Schwelm vor; Tendenz steigend. Es ist eine Personalaufstockung um 0,4
Stellen für diesen Bereich geplant.
Herr
Schweinsberg weist ausdrücklich auf die seiner Ansicht nach äußerst
problematische Datenschutzsituation im Zusammenhang mit der Umsetzung des BuT
hin. Außerdem seien die Stellenanteile für die Schulsozialarbeit für die
kreisangehörigen Städte vom Ennepe-Ruhr-Kreis mitgeteilt worden. Die genauen
Auswirkungen für Schwelm müssen noch mit dem Personalbereich besprochen werden.
Hinsichtlich
der Weitentwicklung des Jobcenters wird mitgeteilt, dass die
Heranziehungssatzung SGB II vom 17.12.2010 zum 31.12.2011 aufgekündigt werden
soll, da zum 01.01.2012 eine Anstalt öffentlichen Rechts Jobcenter EN (AöR)
gegründet wird. In diesem Prozess hat
Kreisdirektorin Frau Pott die Aufgaben des kürzlich verstorbenen Dr. Brückner
übernommen. Der Zeitplan zur Errichtung einer AöR wird dem Protokoll
beigefügt.