Frau Dr. Hortolani fragt nach den Kosten und die Planung für den Umbau der Kath. Grundschule Südstraße (KGS).

 

Herr Stadtkämmerer Schweinsberg führt dazu aus, dass die gesamten Kosten zurzeit auf einer Kostenschätzung beruhen. Eine Berechnung gem. DIN 276 liegt noch nicht vor. Wie bereits in der letzten Sitzung des Schulausschusses mitgeteilt,

kann der umfangreiche Umbau nicht in einer kurzen Ferienzeit von 2 Wochen erfolgen. Aus diesem Grunde soll, sofern beschlossen, die Maßnahme für den Etat 2012 angemeldet und dann in den Sommerferien 2012 umgesetzt werden.

 

Auf die weitere Frage, ob die KGS ins Gebäude der Förderschule in der Lohmannsgasse passt, teilt die Verwaltung mit, dass das Gebäude der Förderschule nicht ausreicht um die KGS dort unterzubringen. Des weiteren ist das Gebäude Lohmannsgasse bereits anderweitig verplant.

 

Zu den Feststellungen des Vorsitzenden, Herrn Philipp bezügl. des Abgleichs der jetzt vorliegenden Anmeldezahlen mit den Prognosezahlen des Schulentwicklungsplans (SEP) teilt die Verwaltung mit, dass die interne Fortschreibung des SEP für die Sitzung im November 2011 aufbereitet wird. Die bis dahin vorliegenden tatsächlichen Geburtenzahlen werden dann in die weiteren Berechnungen aufgenommen.

 

Die Mitglieder diskutieren über den Punkt Inklusion aus dem Protokoll vom 24.11.2010, wonach zunächst davon ausgegangen wurde, dass hier noch einige Zeit ins Land gehen würde.

 

Herr Schulrat Niewel erläutert den Stand in Sachen Inklusion und erklärt hierzu, dass die Landesregierung beabsichtigt bis zum Sommer 2011 Richtlinien zur Inklusion zu erarbeiten. Es bleibt abzuwarten, wie sich das Wahlverhalten der Eltern betroffener Kinder entwickelt. Klar ist aber auch, dass Förderschulen mit bestimmten Förderschwer-punkten bestehen bleiben werden. Zurzeit findet bereits an 60 von 63 Grundschulen im Kreis gemeinsames Lernen statt.

Auf die Frage, wie die Städte zur Einrichtung von Inklusionsschulen verpflichtet werden können teilt Herr Niewel mit, dass es in den bisherigen Vorschriften heißt, dass die persönlichen, räumlichen und sächlichen Voraussetzungen gegeben sein müssen. In diesem Zusammenhang spielt das Konnexitätsprinzip eine entscheidende Rolle.

 

Herr Daub weist darauf hin, dass die Barrierefreiheit in den Schulen nicht ausreicht. Auch die Ausstattung muss für die Inklusion geeignet sein.

 

Herr Philipp berichtet über Vandalismusschäden an Schulen. In diesem Zusammenhang fragt er nach dem Stand in Sachen Videoüberwachung von Schulen und nach neuen Erkenntnissen.

 

Herr Schweinsberg vertritt die Auffassung, dass eine Überwachung des eigenen Grundstücks unproblematisch sei.

Die Verwaltung wird prüfen mit welchen Kosten bei einer entsprechenden Überwachung zu rechnen ist und im nächsten Schulausschuss darüber berichten.

 

Protokollnotiz: Vorlage ist vorgesehen für den Liegenschaftsausschuss am 07.06.2011