Frau Lubitz (Die Linke) fragt nach dem Sachstand in der Angelegenheit der Ampel am Überweg Ulmenweg zur Brücke zum Haus Martfeld.

 

Nachträgliche Anmerkung der Verwaltung:

Der AUS hat in seiner Sitzung am 18.11.2010 beschlossen, die Bedarfsampel stillzulegen und durch einen Überweg gemäß den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ 2001) zu ersetzen. Nachdem der Überweg mittlerweile hergerichtet ist, soll die Bedarfsampel in der 19. oder 20. KW durch die TBS vollständig entfernt werden.

 

Weiterhin informiert Frau Lubitz darüber, dass die Absperrung des Ibach-Stegs von vielen Personen ignoriert wird, da diese leicht zu überwinden sei. Frau Lubitz fragt an, ob bei eventuell dadurch entstehenden Personenunfällen die Stadt haftbar gemacht werden könne. Die Verwaltung teilt mit, dass das Übertreten der Absperrung „auf eigene Gefahr“ erfolge und somit niemand anderes dafür haftbar gemacht werden könne. Dennoch sollte die Absperrung noch einmal überprüft werden und ebenso, ob eine Abschaltung der nächtlichen Beleuchtung des Ibach-Stegs erfolgen kann.

 

Nachträgliche Anmerkung der Verwaltung:

Die TBS werden im Bereich der Treppengeländer der Aufgänge weitere Absperrgitter aufstellen. Die in dem Treppengeländer installierte Beleuchtung ist nach Auskunft der TBS bereits vor einiger Zeit abgeschaltet worden.

 

Herr Nockemann kommt noch einmal zurück auf die in der letzten Sitzung behandelten Aufstellungsbeschlüsse „Oberloh“. Er fragt an, ob es nicht möglich sei, die alten Bebauungspläne aufzuheben um dann nach § 34 BauGB vorzugehen. Außerdem fragt Herr Nockemann nach den ggf. entstehenden Kosten.

 

Die Verwaltung teilt mit, dass eine entsprechende Kostenaufstellung nachgereicht wird. Zurzeit werde geprüft, welche Möglichkeit sich hier am besten anbietet. Dafür ist jedoch weiterer hausinterner Beratungsbedarf erforderlich. Es stellt sich die Frage, ob die Stadt in dem angesprochenen Gebiet „aktiv steuern“ oder im Wesentlichen den Bestand sichern möchte (Bestandsschutz). Sobald entsprechende Vorarbeiten geleistet worden sind und Lösungsmöglichkeiten aufgezeichnet werden können, wird die Verwaltung erneut im Ausschuss berichten.