Sitzung: 02.05.2011 Liegenschaftsausschuss *
Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Vorlage: 071/2011
Der Entwurf wurde beraten ohne Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge zu den Positionen in der der Vorlage beigefügten Aufstellung.
Von Herrn Steuernagel wurde für die CDU-Fraktion folgender Antrag zur Beschlussfassung gestellt:
„Für die Sanierung bzw. Renovierung eines Klassenraumes im ersten OG in der kath. Grundschule Südstraße werden für das HHJ 2011 50.000,00 € im Haushaltsplan, 2. Nachtrag, veranschlagt und verausgabt.“
Protokollnotiz:
Der Bürgermeister weist darauf hin, die Angelegenheit im zuständigen Schulausschuss zu behandeln und die Entscheidung des Fachausschusses abzuwarten.
Herr Steuernagel bleibt bei seinem zuvor gestellten Antrag.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
- |
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dafür |
3 |
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dagegen: |
5 |
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Enthaltungen: |
- |
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Der Antrag ist damit abgelehnt.