Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Bürgermeister Stobbe teilt dem Ausschuss mit, dass er über die Punkte 1 bis 3 des Beschlussvorschlages getrennt abstimmen lassen möchte, da er selbst teilweise stimmberechtigt sei und zum Teil nicht.

Nachdem der Ausschuss mit der getrennten Beschlussfassung einverstanden ist, ruft Herr Stobbe zur Abstimmung über Punkt 1 des Beschlussvorschlages auf.

 

Vor Abstimmung über Punkt 3 weist er darauf hin, dass sich alle Fraktionen intern auf ein schriftliches Bestimmungsverfahren geeinigt haben. Die jeweiligen Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter ergeben sich aus Punkt 3 des Beschlussvorschlages.

 

Nach der Abstimmung über Punkt 3 des Beschlussvorschlages fragt er, ob dieser Einigung widersprochen werde und stellt dann fest, dass dies nicht der Fall ist.


Beschluss:

 

1.         Der Rat beschließt

§  die Auflösung des Ausschusses für Kultur und Sport mit Ablauf des 31.03.2011,

§  die Bildung des Sportausschusses ab 01.04.2011 und

§  die Bildung des Kulturausschusses ab 01.04.2011.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

 

2.         Der Rat beschließt folgende Anzahl der Ausschusssitze:

§  Sportausschuss mit 11 Mitgliedern, sowie 1 beratendes Mitglied des Stadtsportverbandes

§  Kulturausschuss mit 11 Mitgliedern, sowie je 1 beratendes Mitglied des Heimatkundevereins, Verschönerungsvereins, der Landsmannschaft und des Arbeitskreises Schwelmer Baugeschichte.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

NB: Bürgermeister

 

 

3.            Der Rat beschließt folgende Besetzung der Ausschussvorsitze:
     

Ausschuss

Vorsitz

1. Stellvertretung

2. Stellvertretung

 

Hauptausschuss

Bürgermeister

§ 57 Abs. 3 GO NRW

Frau Sartor

CDU

Frau Dr. Hortolani

SPD

 

Finanzausschuss

Herr Schwunk

FDP

Herr Kick

SPD

Herr Flüshöh

CDU

 

Rechnungsprüfungs-ausschuss

Herr Steuernagel

CDU

Herr Schwunk

FDP

Herr Kirschner

SPD

 

Wahlprüfungs-ausschuss

Herr Rüttershoff

CDU

Herr Schwabe

SPD

Herr Ferrara

SPD

Jugendhilfeausschuss

Herr Gießwein

GRÜNE

Frau Lotz

SPD

Herr Nockemann

CDU

 

Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung

Herr Schier

SPD

Herr Nockemann

CDU

Herr Rindermann

GRÜNE

 

Schulausschuss

Herr Philipp

SPD

Herr Hens

CDU

Frau Dr. Hortolani

SPD

 

Sportausschuss

Herr Rüttershoff

CDU

Frau Lotz

SPD

Herr Siepmann

BfS

 

Kulturausschuss

Frau Dr. Hortolani

SPD

Frau Sartor

CDU

Frau Garn

SWG

 

Sozialausschuss

Frau Orentat-St.

SPD

Herr Steuernagel

CDU

Frau Eleonore Lubitz
DIE LINKE.

 

Liegenschafts-ausschuss

Herr Grüntker

CDU

Herr Weidenfeld

GRÜNE

Herr Ferrara

SPD

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

NB: Bürgermeister