Herr Schweinsberg f?hrt aus, dass die Einrichtung eines BgA insbesondere dann sinnvoll ist, wenn in gr??erem Umfang Investitionen anstehen. Mit der Einrichtung eines BgA entsteht ein enormer Verwaltungsaufwand. Dar?ber hinaus ist rechtlich strittig, ob f?r st?dtische Sportst?tten ein BgA eingerichtet werden kann.

Herr Schweinsberg erkl?rt, dass er die Einrichtung eines BgA f?r grunds?tzlich m?glich h?lt. Die hinzugezogenen Berater kommen bei ihrer Beurteilung allerdings zu unterschiedlichen Ergebnissen. Deshalb wird die Verwaltung, wie in der Sitzung des Arbeitskreises Sportst?tten am 23.02.2011 vereinbart, in den kommenden drei Monaten die entscheidungsrelevanten Zahlen und Daten zusammentragen. Dabei sollen auch der Stadtsportverband und der Arbeitskreis Sportst?tten eingebunden werden.

Herr Schweinsberg f?hrt auf Nachfrage von Herrn Abels (GR?NE) aus, dass er die Beantragung einer verbindlichen Auskunft zur steuerlichen Beurteilung des BgA durch das Finanzamt Schwelm f?r dringend geboten h?lt.

Der Ausschuss f?r Kultur und Sport nimmt die Vorlage 007/2011/1 zur Kenntnis.