Herr Schweinsberg berichtet über das am 07.02.2011 mit Vertretern des Ennepe-Ruhr-Kreises und der Bezirksregierung Arnsberg stattgefundene Gespräch zur Haushalts-konsolidierung, in welchem schwerpunktmäßig die kommunalen freiwilligen Leistungen auf dem Prüfstand waren. Die in diesem Rahmen für die Kommunalaufsicht seitens der Verwaltung zusammengefassten Informationen werden dem Protokoll als Anlage beigefügt (Anlagen 1 bis 3 zu TOP A 4.3) .

Herr Schweinsberg führt aus, dass die Kommunalaufsicht signalisiert hat, dass die Stadt Schwelm im Hinblick auf ihre Konsolidierungsbemühungen auf dem richtigen Weg ist. Er berichtet u.a., dass die Einsparungen im Bereich Musikschule positiv beurteilt wurden, der Zuschussbedarf im Bereich Hallenbad aber kritisch gesehen wird.

Herr Flüshöh erkundigt sich, wann der Abschlussbericht der Kommunalaufsicht vorliegen wird. Herr Stobbe antwortet, dass sich die Fertigstellung des Berichtes nach Aussage der Bezirksregierung krankheitsbedingt verzögert hat. Außerdem weist er darauf hin, dass das nächste Gespräch mit der Aufsicht am 05.04.2011 stattfinden wird.