Herr Stobbe berichtet, dass mittlerweile ein Entwurf einer gemeinsamen Stellungnahme der kreisangehörigen Städte zum Kreishaushalt 2011 vorliegt. Er führt aus, dass von den Städten Wetter, Gevelsberg und Schwelm ein zusätzliches Anschreiben verfasst wurde, welches im Wesentlichen dieselbe Zielrichtung aufweist.

Herr Flüshöh bittet darum, dass sowohl der Text der Stellungnahme, als auch das Anschreiben der drei genannten Städte dem Protokoll als Anlage beigefügt werden.

 

Protokollnotiz:

 

Die gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Kreishaushaltes 2011 wurde bisher nicht beim Kreis eingereicht und kann daher nicht als Anlage beigefügt werden. Das gesonderte Anschreiben der Städte Gevelsberg, Schwelm und Witten, welches mittlerweile beim Ennepe-Ruhr-Kreis eingegangen ist, wird der Niederschrift beigefügt (Anlage 4 zu TOP A 15).