Herr Flüshöh erkundigt sich im Hinblick auf einen heute in der Rheinischen Post veröffentlichten Artikel über Preisabsprachen von Herstellern von Spezialfahrzeugen, ob und inwieweit die Stadt Schwelm davon betroffen sei.

 

Herr Guthier erläutert, dass es sich bei derartigen Spezialfahrzeugen z.B. um die Feuerwehrfahrzeuge handle und er sich bereits beim Städte- und Gemeinebund erkundigt habe, ob man betroffen sei und ggf. Handlungsbedarf bestehe. Dies sei aber noch nicht abschließend geklärt.

 

Herr Schwunk erkundigt sich, wann Herr Kramer die Gastronomie im Haus Martfeld eröffne. Frau Kramer, als Besucherin in der Ratssitzung anwesend, antwortet hierzu auf Nachfrage des Herrn Stobbe, dass ihr Mann und sie zur Zeit die notwendigen Konzessionen beantragen und eine Eröffnung zum 01.04.2011 angestrebt sei.

 

Herr Dilly teilt mit, dass er von Bürgern zu der ausschließlich möglichen Barzahlung im Bürgerbüro angesprochen worden sei. Er fragt an, ob nicht die Möglichkeit bestehe, dort eine EC-Zahlung einzurichten.

 

Herr Stobbe erklärt, dass dies geprüft werden müsse.

 

Protokollnotiz der Verwaltung:

Die Möglichkeit der bargeldlosen Zahlung der Gebühren im Bürgerbüro wurde bereits aufgegriffen.

Eine zeitnahe Einführung ggf. im Zusammenhang mit einer neuen Kassensoftware (Zusatzmodul "Gebührenkasse" f. MESO) wurde bereits an entsprechender Stelle veranlasst bzw. in Auftrag gegeben.

Z. Zt. wird im Bürgerbüro u. a. auch ggf. die für die bargeldlose Gebührenzahlung nutzbare Hardware geprüft / getestet.