Sitzung: 27.01.2011 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 8
Vorlage: 030/2011
Herr Gießwein (Grüne – Fraktion) erklärt, dass er der Vorlage nicht zustimmen werde, da er mit der in der Vorlage dargestellten Mittelverwendung in einigen Punkten nicht einverstanden ist.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Sperrvermerk zugunsten des Finanzausschusses wird aufgehoben und die Mittel in voller Höhe frei gegeben.
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Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
8 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
8 |