Bürgermeister Stobbe bittet die anwesenden Bürgerinnen und Bürger um ihre Fragen zum Thema „Winterdienst“.

 

Herr Rainer Zachow, selbst Mitglied des Verwaltungsrates der Technischen Betriebe Schwelm (TBS), dankt zunächst den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der TBS für ihre bisherige hervorragend geleistete Winterdienstarbeit.

Anschließend schildert er als Anwohner einer steilen Straße die Problematik, dass Fahrspuren enger Straßen durch mehrfaches Räumen immer schmaler werden, bis  Begegnungsverkehr irgendwann nicht mehr möglich sei.

Er erkundigt sich, ob nicht für solche Situationen Einbahnstraßenregelungen geschaffen werden können, die gleichzeitig die Planung ermöglichen, wo man räumen und wo man Schnee lagern könne.

 

Ratsmitglied Heinz Oehl stellt sich vor und erklärt, dass er an der Hattinger Straße wohne. Nach seinen Feststellungen war die stark frequentierte Hattinger Straße  stets befahrbar. Dafür spricht er den Mitarbeitern der TBS seinen herzlichen Dank aus.

 

Herr Maas –Vorsitzender des Haus- und Grundbesitzervereins- fragt an, ob bezogen auf Starkschneeereignisse die Straßen vielleicht gewalzt statt geräumt werden können. Er schildert seine eigenen Erfahrungen als Anwohner der Scharlicker Straße.

 

In diesem Zusammenhang erkundigt er sich auch nach der Möglichkeit einer interkommunalen Abstimmung mit der Stadt Gevelsberg. Er schildert eine Situation zur Zeit des starken Schneeaufkommens im Kreuzungsbereich der Scharlicker Straße - Stadtgrenze Gevelsberg. Dort sei bei starken Schneeverwehungen von Seiten der Stadt Gevelsberg eine Warnbake aufgestellt worden.

 

Zur letzten Frage erläutert Herr Flocke, dass der Höhenweg schon immer Sorgen bereitet habe, da er zur Prioritätsstufe 2 gehöre und somit stets spät geräumt werde. Im Falle der Erstellung eines Notfallplanes würde man den Höhenweg z.B. durch Bildung einer Prioritätenliste „2 a“ nach vorne stellen. Zu dem von Herrn Maas angeführten Kreuzungsbereich weist er darauf hin, dass an dieser Stelle auch noch zu bedenken sei, dass sich zwischen den Straßenstücken der Stadt Schwelm und Gevelsberg auch noch ein Stück Landesstraße befände, dass im Falle des Räumens ausgeklammert werden müsste.

 

Zur Frage des Herrn Maas zum Thema „walzen“ statt „räumen“ führt er aus, dass zum Walzen eine kontinuierlich niedrige Außentemperatur nötig sei. Ansonsten trete tagsüber ein Auftaueffekt ein und durch den abendlichen Abfall der Temperaturen bildeten sich Eisplatten auf dem Schnee.

 

Herr Feldmann dankt ebenfalls den Mitarbeitern der TBS für ihre Arbeit und erkundigt sich im Hinblick auf die verbrauchten Streusalzmengen nach alternativen Streumitteln.

Darüber hinaus verweist er auf die private Räumpflicht von Hauseigentümern.

 

Herr Kampschulte dankt Herrn Flocke für seinen aufschlussreichen Bericht. Er erkundigt sich, ob die in Süddeutschland praktizierte Anwendung von Salzlaken im Vorfeld von  drohenden Schneefällen ggf. auch für Bereiche in Schwelm in Frage kommen könnte. Außerdem fragt er, inwieweit die TBS frühzeitig Schwelmer Unternehmen mit entsprechend geeigneten Fahrzeugen in einen Notplan einbeziehen, die gleichzeitig über Fahrer für diese Einsatzfahrzeuge verfügten.

 

Herr Flocke erklärt, dass eine Abfrage an Schwelmer Unternehmen jedes Jahr erfolge, diese aber in der Regel nicht über das qualifizierte Personal verfügten und so lediglich bei der Abfuhr von Schnee und die Handstreutruppen unterstützen könnten.

Zu dem Einsatz von Feuchtsalz teilt er mit, dass dieser bereits erfolge.

 

Frau Weithe, 1. Vorsitzende der GSWS, findet die Einrichtung eines „Runden Tisches“ gut und kündigt von Seiten der GSWS auch Lösungsvorschläge an.

 

Herr Flüshöh begrüßt den Vorschlag des Herrn Flocke, einen Notfallplan zu erstellen, gibt aber zu bedenken, diesen frühzeitig zu erarbeiten. In die Planungen sollten seines Erachtens auch die Schwelmer Händler eingebunden werden. In dem Zusammenhang schlägt er vor, dass z.B. die Politessen bei ihren Rundgängen auch auf drohende Dachlawinen und Eiszapfen schauen könnten. Ggf. müsste auch im Rat nochmals über die Prioritätenliste nachgedacht werden. Grundsätzlich werde er der Bildung des „Runden Tisches“ zustimmen, bittet Herrn Flocke aber hierzu noch mal um eine ehrliche Darstellung der Kosten und der Einsatzstunden des Winterdienstes.

 

Der Bürgermeister macht darauf aufmerksam, dass im Vorfeld der Beratung am „Runden Tisch“ auch über Einbahnstraßenlösungen nachgedacht werden müsse und Flächen für die Schneeablage zu definieren seien.

 

Frau Lubitz spricht die teilweise desolaten Zustände in Mehrfamilienhäusern hinsichtlich des vom Vermieter bereitgestellten Materials an und fragt, ob es eine gesetzliche Grundlage dafür gebe, Teilbereiche von Bürgersteige lediglich abzusperren und nicht die bestehende Gefahr vom Dach zu räumen. Außerdem erkundigt sie sich nach möglicherweise reaktivierbaren Streukästen.

 

Nach Auffassung des Herrn Flocke kann eine Absperrung des Bürgersteigs nur eine Sofortmaßnahme als Übergangsmöglichkeit darstellen. Zu den Streukästen sind seines Wissens noch ca. 80 Stück im Stadtgebiet vorhanden.

 

Herr Kranz stellt als Hauptkritikpunkte vor, dass Schneepflüge gesichtet wurden, die durch ungeräumte Straßen mit angehobener Schneeschaufel gefahren seien und die Ungleichbehandlung, dass bestimmte Straßen in Schwelm gut geräumt waren und andere gar nicht.

 

Herr Flocke erläutert, dass die Prioritätenliste fortlaufend überarbeitet und schon relativ weit den Bedarfen angepasst wurde. Als Beispiel hierfür führt er die Ruhrstraße mit zwei gefährlichen Kurvenstellen an.

 

Nach seinem Dank an die Mitarbeiter der TBS Schwelm fragt Herr Schwunk, warum nicht bereits Lehren aus dem letzten Winter gezogen wurden. Auch sei für ihn fraglich, warum jede Stadt ihr eigenes Salzsilo benötige. Über einen Notfallplan nachzudenken, halte er für den richtigen Ansatz.

 

Herr Flocke verweist auf die vorhandene ordentliche Einsatzplanung der TBS, die nur für extreme Situationen nicht ausreiche. Es werde mit allen möglichen Mitteln versucht, wirtschaftlich zu arbeiten, um auch die Gebühren im Rahmen zu halten.

 

Herrn Kirschner hält es für sinnvoll Standards zu definieren. Am Ende müsse feststehen, was erreicht werden solle. Hierzu müsse am „Runden Tisch“ nach Lösungen gesucht werden.

 

Herr Flüshöh plädiert im Hinblick auf die geplante Diskussionsrunde für eine zeitliche Vorgabe.