Herr Flüshöh erkundigt sich, warum die Mittel im städtischen Haushalt angesiedelt seien und nicht im Haushalt der TBS.

 

Herr Striebeck erläutert, dass es sich um städtische Grundstücke handle, bei der die Stadt Schwelm selbst die Räumpflicht trage, die vom Fachbereich IM an Dritte vergeben worden sei.

 

Herr Flüshöh bittet, die Frage im Protokoll nochmals zu erläutern.

(Die Erläuterung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt!)

Beschluss:

 

Bei der Haushaltsstelle 01.01.13.524190 - sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen - werden überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2010 in Höhe von 60.670,82 € bewilligt. Die Deckung ist durch Minderaufwand / Minderauszahlungen bei der Haushaltsstelle 16.01.02.551601 - Zinsaufwendungen aus Liquiditätskrediten an sonstige öffentliche Sonderrechnung - sichergestellt.

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür
	dagegen:
	Enthaltungen:	1