Herr Dr. Bockelmann erklärt, dass die Fraktion BfS der Vorlage 230/2010 nicht zustimmen werde. Er beantragt, die Vorlage mit einem Ergänzungsauftrag an die Verwaltung zurückzuweisen. 

 

Vor Festsetzung der Entgelte solle eine sorgfältige Berechnung der Betriebskosten vorgenommen werden, aus dem ein Betriebskostenstundensatz bestimmt werde. Aus diesem Betriebskostenstundensatz sei dann ein Gebührensatz pro Stunde abzuleiten.

Auch halte er die Prüfungsintervalle der Entgelte alle zwei Jahre für nötig.

 

Er beantragt ergänzend, für Fälle, in denen Sportvereine von Seiten der Stadt Schwelm keine adäquate Sportstätte zur Verfügung gestellt werden kann, Ausnahmeregelungen zu schaffen, so dass bei ausnahmsweiser Nutzung von Schul- oder Kulturräumen für Sportzwecke die Sportstättennutzung berechnet werde.

 

Es folgt eine umfangreiche Erörterung der Problematik, in der letztendlich festgestellt wird, dass Vorberatungen derartiger Themen in den Fachausschüssen konsequenter erfolgen müssten.

 

Abschließend verständigt man sich darauf, die Angelegenheit in die Fachausschüsse zurückzuverweisen. Herr Stobbe ruft zur Abstimmung hierüber auf.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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