Sitzung: 20.01.2011 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7
Vorlage: 202/2010
Herr Gießwein verweist auf die Ausführungen im Finanzausschuss. In einem Gespräch mit Herrn Flocke und Frau Bolte am 13.11.2010 sei man nicht übereingekommen. Die TBS verfolgen eine Verlustminderung und er strebe eine Kostendeckung an. Er erläutert, warum eines der Grundübel im Bereich der Friedhofsgebühren die Haltung der Evangelische Kirche und deren Mittelverteilung sei.
Herr Schwunk erklärt im Anschluss, dass auch er der Vorlage nicht zustimmen werde. Ihm fehle eine Gesamtkonzeption für die Kostendeckung.
Beschluss (zu TOP b):
Der Rat der Stadt Schwelm macht keinen Gebrauch von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
30 |
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dagegen: |
7 |
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Enthaltungen: |
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