Sitzung: 13.01.2011 Hauptausschuss
Herr Rüttershoff erkundigt sich, ob es inzwischen eine Antwort auf seine Frage zur Verkehrsführung aus der Haynauer Straße in die Bahnhofstraße gebe.
Herr Stobbe erklärt, dass er diese kurzfristig nachreichen werde.
Herr Schwunk teilt mit, dass er per Email einen Bürgerantrag erhalten habe, der nach der Zuständigkeitsordnung in den Hauptausschuss gehöre. Er betreffe den Winterdienst.
Aufgrund der Tatsache, dass in letzter Zeit sehr wenig Bürgeranträge gestellt wurden, hält er es für angebracht, diese Möglichkeit publik zu machen.
Zu dem eingegangen Bürgerantrag wird nach kurzer Erörterung entschieden, diesen im Zusammenhang mit den vorliegenden Fraktionsanträgen zum Winterdienst in der Ratssitzung am 20.01.2011 zu behandeln.
Zu der Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Möglichkeit von Bürgeranträgen, erklärt Herr Stobbe, dass dieses über die Pressestelle geschehen könne.