Der Bürgermeister leitet das Thema mit dem Hinweis ein, dass sich der AUS mehrheitlich dem alternativen Beschlussvorschlag der Verwaltung angeschlossen habe und der SPD-Antrag nun noch hinzukomme.

 

Herr Flüshöh bittet Herrn Philipp um Erläuterung des Antrags.

 

Herr Philipp verweist auf die bereits 2004 zum Ausdruck gekommene Unzufriedenheit über die Verkehrsführung in der Schwelmer Innenstadt und der in diesem Zusammenhang geführten Diskussion. Das Thema sei sehr komplex, was sowohl seinerzeit als auch im Stadtentwicklungsprozess deutlich geworden sei. Herr Philipp führt diverse Maßnahmen an, die im Zusammenhang zueinander gesehen werden müssen und zitiert hierzu aus damaliger Niederschrift.

 

Nach Auffassung des Herrn Kranz müsse z.B. über das Thema „B 483n“ zur Zeit noch nicht nachgedacht werden. Er hingegen führt den Bereich Wilhelmplatz und die Straßenführung Römerstraße/Neumarkt an.

 

Herr Schwunk erklärt, dass man über die Frage der Erreichbarkeit der Innenstadt seit 2004 spreche und endlich etwas geschehen müsse, ohne dass erst wieder erneut lange diskutiert werde.

 

Herr Feldmann weist darauf hin, dass die Nachbarstädte Schwelm um ihre Fußgängerzone beneideten. Dies habe auch Kaufkraftzufluss zur Folge.

Im AUS habe man sich darauf verständigt, dass ein Gesamtkonzept besser wäre.

 

Herr Philipp ergänzt hierzu, dass der Antrag der SPD auf der Basis der Diskussion im AUS eingebracht wurde.

 

Auch Herr Gießwein verweist auf den Fachausschuss. Dort habe man den  Alternativvorschlag der Verwaltung angenommen und jetzt werde wieder die ursprüngliche Ausgangsposition vertreten.

 

Herr Schwunk erklärt, dass die Beratung im AUS nicht mit der Fraktion abgestimmt war.

 

Bürgermeister Stobbe erläutert nochmals das Ergebnis des AUS. Sobald der Verwaltung weitere Erkenntnisse vorliegen, werde sie darüber berichten. Dies sei für Anfang nächsten Jahres angedacht worden.

 

Herr Flüshöh macht deutlich, dass er jetzt eine Entscheidung über den Antrag der Umkehrung der Verkehrsführung treffen möchte.

 

Herr Philipp hingegen hält es für sinnvoll, mit Hilfe der von der Verwaltung konkreter erarbeiteten Informationen eine sachgerechte Entscheidung zu treffen

 

Frau Gießwein verweist auf den Rahmenplan Innenstadt und den umfangreichen damit in Zusammenhang angestellten Überlegungen. Ihrer Aussage nach sei es nicht nur damit getan, ein paar Schilder umzudrehen.

 

Herr Flüshöh beantragt eine Sitzungsunterbrechung.

 

Sitzungsunterbrechung: 18:05 – 18:14 Uhr

 

Herr Flüshöh unterbreitet nachstehenden Vorschlag:

• über Punkt 1 des Antrags der CDU wird abgestimmt
• die SPD ändert unter Punkt 1 ihres Antrages den Begriff
  „anzustreben“ in „zu prüfen“
• die Punkte 2 und 3 des SPD-Antrages bleiben bestehen
• Punkt 4 des SPD-Antrages entfällt

 

Herr Philipp bringt klar zum Ausdruck, dass er dem Vorschlag nicht zustimmen kann.

 

Auch Herr Gießwein erklärt, man könne nicht jetzt einen Beschluss fassen und im Anschluss daran fragen, ob der Beschluss Sinn mache und was die Umsetzung koste.

 

Herr Stobbe fordert zur Beschlussfassung über Beschlussvorschlag 1 aus VL 223/2010 auf.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	9
	dagegen:	9
	Enthaltungen:

 

                                                                                                -abgelehnt-

 

Anschließend ruft er zur Beschlussfassung über den alternativen Beschlussvorschlag der Verwaltung aus VL 223/2010 auf.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	6
	dagegen:	7
	Enthaltungen:	5

 

                                                                                                -abgelehnt-