Frau Sartor (CDU) beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes, da noch Beratungsbedarf besteht.

Herr Dresen (SPD) bittet die Verwaltung zu erl?utern, warum bei der Grundschule Engelbertstra?e die neu kalkulierten Einnahmen so hoch ausfallen.

Herr Lalic (stellvertretender Leiter des Fachbereiches Bildung, Kultur, Sport) erl?utert, dass die Kalkulation auf der Grundlage der bisherigen Nutzungen erstellt worden ist. Bisher wurden die schulfremden Nutzungen im Gymnasium und der Grundschule Engelbertstra?e konzentriert. Nur wenigen Nutzern wurde aufgrund der bisherigen Regelungen, die eine Reihe von Ausnahmen vorsah, die Nutzung berechnet. Nach den neuen Regelungen sollen alle nichtst?dtischen Nutzer bezahlen. Eine Ausnahme bildet der Volkshochschulzweckverband Ennepe-Ruhr-S?d, da dessen Satzung vorsieht, dass die Mitglieder die notwendigen R?ume einschlie?lich deren Ausstattung und Zubeh?r unentgeltlich zur Verf?gung stellen.

Herr Lenz (CDU) bittet die Verwaltung mitzuteilen, ob die neuen Entgelte kostendeckend sind.

Herr Lalic teilt mit, dass bei der Kalkulation die Personalkosten f?r den Einsatz des Hausmeisters und die Reinigung und ein geringer Anteil an Sachkosten ber?cksichtigt worden ist. Die neuen Entgelte sind nicht kostendeckend.?

Der Ausschuss f?r Kultur und Sport beschlie?t die Vertagung des Tagesordnungspunktes.

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	daf?r
	dagegen:
	Enthaltungen: