Sitzung: 23.09.2010 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1
Vorlage: 171/2010
Herr Flüshöh fragt nach, ob die in der Vorlage benannten Mittel benötigt werden, um die Nettoflächen ermitteln zu können, oder ob es auch andere Wege geben könnte.
Herr Guthier erklärt, dass die angesprochenen Kosten für die
Beauftragung eines externen Planungsbüros vorgesehen seien. Erst nach Abschluss
dieser Arbeiten lägen belastbare Erkenntnisse etwa zum erforderlichen
ökologischen Ausgleich – und damit auch zu den verfügbaren Bauflächen vor. .
Herr Schwunk teilt mit, dass die Fraktion der FDP dem Bebauungsplan zustimme, aber mit dem Auftrag an die Verwaltung, die offenen Fragen im Rahmen eines Gesamtkonzeptes im Laufe des Jahres unbedingt zu klären.
Nach Aussage des Herrn Kranz hat sich die Fraktion der SWG für den Bebauungsplan Winterberg ausgesprochen.
Auch die Mehrheit der Bfs ist laut Mitteilung des Herrn Siepmann nach weiterer Diskussion in der Fraktion für den Bebauungsplan Winterberg.
Herr Feldmann erklärt, dass die Fraktion DIE LINKE. den Bebauungsplan weiterhin ablehne, da sie ihn städtebaulich für den falschen Schritt aufgrund der Folgekosten der Siedlungsentwicklung halte. Außerdem sei die Frage des Oberflächenabflusses in die Schwelme noch nicht abschließend geklärt.
Herr Guthier erklärt zur Frage der sogenannten Infrastrukturkosten, dass der Fachbereich die aktuelle Diskussion im Bereich der Planung aufgreife und beispielsweise der RVR (Regionalverband Ruhr) kurzfristig zu einer Tagung eingeladen habe, an der die Verwaltung teilnehmen werde.
Zur Frage der Beseitigung des Oberflächenwassers aus dem Plangebiet sei bereits in einer früheren Sitzung ausgeführt worden ( § 51 a LWG).
Frau Gießwein erläutert, warum die Fraktion B’90/Die Grünen ihren Antrag zunächst zurückgezogen haben.
Nachdem Herr Schier erklärt hat, dass sich die SPD weiterhin für das Wohngebiet Winterberg ausspreche, ruft Herr Stobbe zur Abstimmung über den Beschlussvorschlag auf.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
17 |
|
dagegen: |
1 |
|
Enthaltungen: |
|