Bürgermeister Stobbe schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 6 – 6.4 en bloc zu behandeln und mit dem weitgehendsten Antrag unter TOP 6.4 zu beginnen.

 

Die vom Städte- und Gemeindebundes NRW eingegangene Antwort müsse den Fraktionen zugegangen sein.

 

Herr Rüttershoff teilt mit, dass auf Grund der gerade erst erhaltenen Stellungnahme noch Diskussionsbedarf bestehe. Um die Anregungen, die sich aus der Antwort des StGB NRW ergeben, mit in die Überlegungen einbeziehen zu können, bittet er, die Angelegenheit in den Rat zu verschieben.

 

Herr Gießwein hält den Rat nicht für das richtige Gremium für die noch zu führende Diskussion.

 

Herr Schwunk erklärt sich grundsätzlich mit der Verschiebung in den Rat einverstanden, betont aber, dass in Kürze mal eine Entscheidung fallen müsse.

 

Herr Philipp kann nachvollziehen, wenn bestimmte Punkte noch zu diskutieren sind und hält dies vor Entscheidung im Rat in einem anderem Gremium für angebracht.

 

Nach diversen Überlegungen schlägt der Bürgermeister vor, eine weitere Hauptausschusssitzung am 23.09.2010 nach der Sitzung des Finanzausschusses anzuberaumen, in der der gesamten Vorlagenkomplex zum Thema Ehrenberger Straße vorbereitend zur Beschlussfassung im Rat am 30.09.2010 behandelt werden könne.

 

Der Vorschlag findet allgemeine Zustimmung und wird so beschlossen.

 

 

NB: Herr Kampschulte