Sitzung: 09.09.2010 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 15
Vorlage: 169/2010
Herr Stobbe weist darauf hin, dass bei einer Kündigung der Pflegevereinbarung mit einem deutlich schlechteren Erscheinungsbild der betroffenen Flächen gerechnet werden muss.
Es soll daher eine entsprechende Pressemitteilung veröffentlicht werden.
Die Fraktionen verständigen sich, dass weitergehende Beratungen zur Vorgabe von Standards etc. im Bereich der Grünflächenpflege im Verwaltungsrat der TBS erfolgen müssen.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Pflege der Grünflächen in der Verantwortlichkeit des Landesbetriebes Straßenbau NRW soll ab sofort nicht mehr durchgeführt und dies dem Landesbetrieb schriftlich mitgeteilt werden.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |
Herr Flüshöh hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.