Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 15

Herr Stobbe weist darauf hin, dass bei einer Kündigung der Pflegevereinbarung mit einem deutlich schlechteren Erscheinungsbild der betroffenen Flächen gerechnet werden muss.

Es soll daher eine entsprechende Pressemitteilung veröffentlicht werden.

 

Die Fraktionen verständigen sich, dass weitergehende Beratungen zur Vorgabe von Standards etc. im Bereich der Grünflächenpflege im Verwaltungsrat der TBS erfolgen müssen.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Pflege der Grünflächen in der Verantwortlichkeit des Landesbetriebes Straßenbau  NRW soll ab  sofort nicht mehr durchgeführt und dies dem Landesbetrieb  schriftlich mitgeteilt werden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

Herr Flüshöh hat  an der Abstimmung nicht teilgenommen.