Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Herr Kampschulte weist darauf hin, dass die Sitzungsvorlage 166/2010 auch in der Arbeitsgruppe „Sportstätten“ behandelt wurde.

Herr Kuss  informiert, dass ein sich ergebender Konsolidierungsbeitrag aus der Aufgabe der Turnhalle „Linderhausen“ bereits in das HSK 2009 eingeflossen ist.

Bezüglich der Aufgabe der Turnhalle „Schillerstraße“ ist noch kein Konsolidierungsbeitrag im HSK dargestellt, der Konsolidierungsbeitrag wird aktuell ermittelt.

Die Anregung eines runden Tisches „Sport“ wird positiv aufgenommen, ebenso die Anregung des Arbeitskreises, im Rahmen der Sportförderrichtlinien die Zuschüsse für die Erwachsenen zu reduzieren.

Weitere detaillierte Beratungen müssen im Ausschuss für Kultur und Sport geführt werden.

Die Fraktionen sind sich einig, dass  zur Gründung des BgA mehrere Schritte erforderlich sind.

Es müssen steuerliche Aspekte geprüft werden, zudem muss eine Benutzungs- und eine Entgeltordnung erlassen werden, bei der Erstellung wird der Stadtsportverband mit einbezogen.

Herr Kampschulte regt an, dazu einen kleineren Arbeitskreis zu benennen und zeitnah mit den Beratungen zu beginnen.

Die Thematik der Zahlung von Zuschüssen im Rahmen der Sportförderrichtlinien muss zudem mit der Kommunalaufsicht besprochen werden.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Vorbereitungen zur Bildung des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Schwelm“ einzuleiten.

 

Protokollnotiz:

Die Gründung des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Schwelm“

wird zum 01.01.2011 angestrebt.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

 

Herr Flüshöh hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.