Zu  einzelnen Prüfaufträgen:

 

Fachbereich 1 Nr. 4  Einführung des Moduls „Mandatos“(Seite 3 der Sitzungsvorlage):

 

Herr Philipp (SPD – Fraktion)  bittet, den  Beginn des Testes und die Anzahl der Ratsmitglieder, die das Verfahren testen sollen,  festzulegen.

Herr Dünninghaus (Fachbereich 1 – ADV) führt aus, dass mit dem Test im November 2010 begonnen werden soll. Es soll zunächst ein Ansprechpartner pro Fraktion benannt werden.

Herr Philipp schlägt vor, dass die Fraktionen ihre Ansprechpartner  bis zum Finanzausschuss am 07.10. 2010 benennen.

Herr Dünninghaus ergänzt, dass die Benennung der Ansprechpartner spätestens bis zu diesem Termin erfolgen muss.

 

Fachbereich 2 Nr. 1  Überprüfung des Personaleinsatzes Schülerbeförderung (Seite 3 der Sitzungsvorlage):

 

Herr Philipp erkundigt sich nach dem Ergebnis der Überprüfung.

Frau Kaltenbach (Fachbereichsleiterin 1) erläutert, dass die im Bereich „Schülerbeförderung“ durchgeführte Organisationsuntersuchung gezeigt hat, dass ein geringerer Personaleinsatz erforderlich ist, als im Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt seinerzeit dargestellt wurde.

Im aktualisierten Personalwirtschaftskonzept wurde dies entsprechend berücksichtigt.

 

Fachbereich 2 Nr. 5  Sportstätten (Seite 4 der Sitzungsvorlage):

 

Herr Kampschulte verweist auf die bereits dargestellten Beschlussempfehlungen des Arbeitskreises Sport.

Herr Bürgermeister Stobbe ergänzt, dass zur Schließung von Sporthallen Ratsbeschlüsse erforderlich sind.

 

Fachbereich 2 Nr. 7  Prüfauftrag VHS (Seite 4 der Sitzungsvorlage):

 

Herr Schwunk  informiert, dass der Leiter der VHS zur  Sitzung des Finanzausschusses am 07.10.2010 eingeladen wurde.

Herr Schwunk  bittet, ihm vorab anzusprechende Themen und Fragen der Fraktionen zu übermitteln.

 

Fachbereich 4 Nr. 5  Reintegrationskonzept Heimunterbringung etc.  (Seite 6 der Sitzungsvorlage):

 

Herr Schwunk erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand.

Herr Eibert (Fachbereichsleiter  4) führt aus, dass zur Zeit das „Änderungskonzept  Jugendamt“ umgesetzt wird. Er geht davon aus, dass zum Thema Heimunterbringung in nächsten Jahr Ergebnisse vorliegen werden.

 

Fachbereich 5/6 Nr. 1  Einführung von Parkgebühren  (Seite 6 der Sitzungsvorlage):

 

- Siehe Ausführungen zu TOP A  4.4 -

 

Fachbereich 5/6 Nr. 7  Unterhaltung Straßenbeleuchtung Bereich Gemeindestraßen  (Seite 7 der Sitzungsvorlage):

 

Herr Philipp fragt nach, warum eine interkommunale Zusammenarbeit durch Aufgabenwahrnehmung für die Stadt Ennepetal gegen Kostenersatz nicht zweckdienlich ist.

Herr Guthier (Fachbereichsleiter 6 ) sagt eine entsprechende Klärung zu.

 

Fachbereich 5/6 Nr. 8  Unterhaltung Straßenbegleitgrün (Seite 8 der Sitzungsvorlage):

 

- Siehe Ausführungen zu TOP A  4.3 -

 

Fachbereich 5/6 Nr. 9  Unterhaltung Lichtzeichenanlagen (Seite 8 der Sitzungsvorlage):

 

Die Fraktionen verständigen sich, dass über die aufgeführten HSK – Vorschläge im nächsten AUS weiter beraten werden soll.

 

Fachbereich 5/6 Nr. 20  Unterhaltung Wartehallen Bereich ÖPNV und Nr. 21 Unterhaltung Straßen Bereich ÖPNV (Seite 10  der Sitzungsvorlage):

 

Herr Philipp  merkt an, dass die Erläuterungen zu den Prüfaufträgen vertauscht wurden.

 

Verschiedene Prüfaufträge TBS – Umlage

 

Herr Kuss (Fachbereichsleiter 3) weist darauf hin, dass hier detaillierte Ermittlungen vorgenommen werden müssen.

Ergebnisse werden im Finanzausschuss am 28.10.2010 vorgelegt.