Zu? einzelnen Pr?fauftr?gen:

Fachbereich 1 Nr. 4? Einf?hrung des Moduls ?Mandatos?(Seite 3 der Sitzungsvorlage):

 

Herr Philipp (SPD ? Fraktion)? bittet, den? Beginn des Testes und die Anzahl der Ratsmitglieder, die das Verfahren testen sollen,? festzulegen.

Herr D?nninghaus (Fachbereich 1 ? ADV) f?hrt aus, dass mit dem Test im November 2010 begonnen werden soll. Es soll zun?chst ein Ansprechpartner pro Fraktion benannt werden.

Herr Philipp schl?gt vor, dass die Fraktionen ihre Ansprechpartner? bis zum Finanzausschuss am 07.10. 2010 benennen.

Herr D?nninghaus erg?nzt, dass die Benennung der Ansprechpartner sp?testens bis zu diesem Termin erfolgen muss.

Fachbereich 2 Nr. 1? ?berpr?fung des Personaleinsatzes Sch?lerbef?rderung (Seite 3 der Sitzungsvorlage):

 

Herr Philipp erkundigt sich nach dem Ergebnis der ?berpr?fung.

Frau Kaltenbach (Fachbereichsleiterin 1) erl?utert, dass die im Bereich ?Sch?lerbef?rderung? durchgef?hrte Organisationsuntersuchung gezeigt hat, dass ein geringerer Personaleinsatz erforderlich ist, als im Bericht der Gemeindepr?fungsanstalt seinerzeit dargestellt wurde.

Im aktualisierten Personalwirtschaftskonzept wurde dies entsprechend ber?cksichtigt.

Fachbereich 2 Nr. 5? Sportst?tten (Seite 4 der Sitzungsvorlage):

 

Herr Kampschulte verweist auf die bereits dargestellten Beschlussempfehlungen des Arbeitskreises Sport.

Herr B?rgermeister Stobbe erg?nzt, dass zur Schlie?ung von Sporthallen Ratsbeschl?sse erforderlich sind.

Fachbereich 2 Nr. 7? Pr?fauftrag VHS (Seite 4 der Sitzungsvorlage):

 

Herr Schwunk? informiert, dass der Leiter der VHS zur? Sitzung des Finanzausschusses am 07.10.2010 eingeladen wurde.

Herr Schwunk? bittet, ihm vorab anzusprechende Themen und Fragen der Fraktionen zu ?bermitteln.

Fachbereich 4 Nr. 5? Reintegrationskonzept Heimunterbringung etc.? (Seite 6 der Sitzungsvorlage):

 

Herr Schwunk erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand.

Herr Eibert (Fachbereichsleiter? 4) f?hrt aus, dass zur Zeit das ??nderungskonzept? Jugendamt? umgesetzt wird. Er geht davon aus, dass zum Thema Heimunterbringung in n?chsten Jahr Ergebnisse vorliegen werden.

Fachbereich 5/6 Nr. 1? Einf?hrung von Parkgeb?hren? (Seite 6 der Sitzungsvorlage):

 

- Siehe Ausf?hrungen zu TOP A? 4.4 -

Fachbereich 5/6 Nr. 7? Unterhaltung Stra?enbeleuchtung Bereich Gemeindestra?en? (Seite 7 der Sitzungsvorlage):

 

Herr Philipp fragt nach, warum eine interkommunale Zusammenarbeit durch Aufgabenwahrnehmung f?r die Stadt Ennepetal gegen Kostenersatz nicht zweckdienlich ist.

Herr Guthier (Fachbereichsleiter 6 ) sagt eine entsprechende Kl?rung zu.

Fachbereich 5/6 Nr. 8? Unterhaltung Stra?enbegleitgr?n (Seite 8 der Sitzungsvorlage):

- Siehe Ausf?hrungen zu TOP A? 4.3 -

Fachbereich 5/6 Nr. 9? Unterhaltung Lichtzeichenanlagen (Seite 8 der Sitzungsvorlage):

 

Die Fraktionen verst?ndigen sich, dass ?ber die aufgef?hrten HSK ? Vorschl?ge im n?chsten AUS weiter beraten werden soll.

 

Fachbereich 5/6 Nr. 20? Unterhaltung Wartehallen Bereich ?PNV und Nr. 21 Unterhaltung Stra?en Bereich ?PNV (Seite 10? der Sitzungsvorlage):

Herr Philipp? merkt an, dass die Erl?uterungen zu den Pr?fauftr?gen vertauscht wurden.

Verschiedene Pr?fauftr?ge TBS ? Umlage

 

Herr Kuss (Fachbereichsleiter 3) weist darauf hin, dass hier detaillierte Ermittlungen vorgenommen werden m?ssen.

Ergebnisse werden im Finanzausschuss am 28.10.2010 vorgelegt.