Herr Gießwein gibt eine Stellungnahme zur Eröffnungsbilanz der Stadt Schwelm zum 01.01.2008 ab und fordert die Verwaltung auf, diese zusammen mit der Eröffnungsbilanz der Aufsicht zur Prüfung zuzuleiten. Die Stellungnahme ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Herr Kuss teilt mit, dass die Verwaltung in den nächsten Tagen noch eine endgültige Stellungnahme zum GPA-Bericht abgeben und zusammen mit dem über Vorlage 094/2010 erfolgten Ratsbeschluss an die Aufsicht weiterleiten werde. Die Aufsicht treffe dann die abschließende Entscheidung.

 

Herr Flüshöh weist auf das von der Gemeindeprüfungsanstalt ausgesprochene Lob hin. Es sei insgesamt gute Arbeit geleistet worden.

 

Eine Frage des Herrn Feldmann zur Bewertung von Museumsgegenständen wird durch Herrn Kuss beantwortet.

 

Anschließend ruft Bürgermeister Stobbe zur getrennten Abstimmung über Punkt 1 und Punkt 2 des Beschlussvorschlages aus Vorlage 094/2010 auf.

 

Beschluss:

 

1.    Der Rat stellt die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Eröffnungsbilanz und den Anhang zum 01.01.2008 gem. § 92 Abs. 1 S. 2 in Verbindung mit § 96 Abs. 1 S. 1 GO NRW fest.     

2.    Der Rat erteilt dem Bürgermeister für die Eröffnungsbilanz und den Anhang zum 01.01.2008 gem. § 92 Abs. 1 S. 2 in Verbindung mit § 96 Abs. 1 S. 4 GO NRW uneingeschränkte Entlastung.

 

           

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmung zu Punkt 1:

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür
	dagegen:
	Enthaltungen:	3

            Herr Nockemann war bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

Abstimmung zu Punkt 2:

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür
	dagegen:
	Enthaltungen:	3

            NB: Bürgermeister