Die kaufmännische Leiterin, Frau Bolte, gibt einen Überblick über die Zusammenhänge aus kaufmännischer Sicht. Die zu diesem Zweck in der Sitzung ausgelegten Unterlagen sind der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

 

Herr Meckel (FDP) stellt den Antrag, für den kalkulatorischen Zinssatz für die Gebührenkalkulationen 2011 eine Bandbreite von 4,75 % bis 5,00 % festzulegen.

 

Im Anschluss wird wie folgt abgestimmt:

 

Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 120/2010:

 

Für die Gebührenkalkulationen wird – unter Beachtung der rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen – das Ziel der weitgehenden Gebührenkonstanz festgelegt.

 

Um dieses Ziel erreichen zu können, wird für den für die Gebührenkalkulationen 2011 zu verwendenden kalkulatorischen Zinssatz eine Bandbreite von 4,75 % bis 5,25 % beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:	dafür:	5
	dagegen:	3
	Enthaltungen:	2

 

Antrag des Herrn Meckel (FDP)

 

Für die Gebührenkalkulationen wird – unter Beachtung der rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen – das Ziel der weitgehenden Gebührenkonstanz festgelegt.

 

Um dieses Ziel erreichen zu können, wird für den für die Gebührenkalkulationen 2011 zu verwendenden kalkulatorischen Zinssatz eine Bandbreite von 4,75 % bis 5,00 % beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:	dafür:	5
	dagegen:	5
	Enthaltungen:	--

 

Damit ist der Vorschlag gemäß Vorlage 120/2010 beschlossen.