Herr Vo? f?hrt aus, dass es sich bei dem Sachstandsbericht zu den HSK ? Pr?fauftr?gen um einen Zwischenbericht handelt.

Zu einzelnen Punkten:

Fachbereich 2 Nr. 5 (Sportst?tten) und Nr. 6 (Haus Martfeld) (Seite 2):

 

Herr Schwunk sieht weiteren Gespr?chsbedarf im Zusammenhang mit der Bildung der Arbeitsgruppen.

Hierzu sollen weitere Abstimmungen im nicht ? ?ffentlichen Teil der Sitzung erfolgen.

Fachbereich 5/6 Nr. 1 Einf?hrung von Parkgeb?hren ( Seite 4):

Herr Guthier (Fachbereichsleiter 5/6) erl?utert, dass zun?chst eine gr??ere Summe (6-stellig) f?r die Beschaffung von Parkautomaten investiert werden muss.

Herr Kranz (SWG ? Fraktion) sieht dies kritisch.

Herr Vo? erg?nzt auf Nachfrage von Herrn Gr?ntker (CDU ? Fraktion), dass hierzu zun?chst Gespr?che mit der Aufsicht gef?hrt werden m?ssten, in denen u.a. die Wirtschaftlichkeit der Investitionen dargelegt werden muss.

Fachbereich 5/6 Nr. 25 a Landesbetrieb Stra?en Pflegevereinbarung ( Seite 6):

 

Herr Philipp (SPD ? Fraktion) h?lt es f?r erforderlich, dass der Landesbetrieb Stra?en eine angemessene Entsch?digung f?r die von TBS durchgef?hrten Arbeiten zahlt, ansonsten sollten die entsprechenden Arbeiten eingestellt werden.

Herr Guthier f?hrt hierzu aus, dass der Landesbetrieb Stra?en lediglich 1.000 ? an die Stadt zahlt, die restlichen Leistungen der Stadt dar?ber hinaus ?freiwilliger Natur? sind, da es hierzu keine vertragliche Grundlage gibt.

Herr Kranz? regt an, diese Zusatzleistungen einzustellen.

Fachbereich 5/6 Nr. 9 Unterhaltung Lichtzeichenanlagen ( Seite 7):

 

Nr. 4 Ampelanlage an der Hagener Stra?e/H?he Bundesbahn- Br?cke:

Von der Verwaltung soll gepr?ft werden, ob durch folgende Alternativen eine Kostensenkung erreicht werden kann:

• Zebrastreifen
• ?Geschwindigkeitsbegrenzung.

?