Herr Voß führt aus, dass es sich bei dem Sachstandsbericht zu den HSK – Prüfaufträgen um einen Zwischenbericht handelt.

Zu einzelnen Punkten:

 

Fachbereich 2 Nr. 5 (Sportstätten) und Nr. 6 (Haus Martfeld) (Seite 2):

 

Herr Schwunk sieht weiteren Gesprächsbedarf im Zusammenhang mit der Bildung der Arbeitsgruppen.

Hierzu sollen weitere Abstimmungen im nicht – öffentlichen Teil der Sitzung erfolgen.

 

Fachbereich 5/6 Nr. 1 Einführung von Parkgebühren ( Seite 4):

 

Herr Guthier (Fachbereichsleiter 5/6) erläutert, dass zunächst eine größere Summe (6-stellig) für die Beschaffung von Parkautomaten investiert werden muss.

Herr Kranz (SWG – Fraktion) sieht dies kritisch.

Herr Voß ergänzt auf Nachfrage von Herrn Grüntker (CDU – Fraktion), dass hierzu zunächst Gespräche mit der Aufsicht geführt werden müssten, in denen u.a. die Wirtschaftlichkeit der Investitionen dargelegt werden muss.

 

 

Fachbereich 5/6 Nr. 25 a Landesbetrieb Straßen Pflegevereinbarung ( Seite 6):

 

Herr Philipp (SPD – Fraktion) hält es für erforderlich, dass der Landesbetrieb Straßen eine angemessene Entschädigung für die von TBS durchgeführten Arbeiten zahlt, ansonsten sollten die entsprechenden Arbeiten eingestellt werden.

Herr Guthier führt hierzu aus, dass der Landesbetrieb Straßen lediglich 1.000 € an die Stadt zahlt, die restlichen Leistungen der Stadt darüber hinaus „freiwilliger Natur“ sind, da es hierzu keine vertragliche Grundlage gibt.

Herr Kranz  regt an, diese Zusatzleistungen einzustellen.

 

Fachbereich 5/6 Nr. 9 Unterhaltung Lichtzeichenanlagen ( Seite 7):

 

Nr. 4 Ampelanlage an der Hagener Straße/Höhe Bundesbahn- Brücke:

 

Von der Verwaltung soll geprüft werden, ob durch folgende Alternativen eine Kostensenkung erreicht werden kann:

• Zebrastreifen
•  Geschwindigkeitsbegrenzung.