Der Bürgermeister weist darauf hin, dass ihm die Fraktionen zum Thema „Wasserstollen Wildeborn“ bisher keine Signal gegeben haben, ob er in die Verhandlungen mit der AVU einsteigen solle. Er bittet um Rückmeldung.

 

Die Fraktionen signalisieren Herrn Stobbe daraufhin, dass er die Verhandlungen mit der AVU aufnehmen solle mit besonderem Augenmerk auf die Verkehrssicherungspflicht.

 

Herr Voß berichtet über den Sachstand hinsichtlich des Fortbestandes der Job-Agentur. Am 27.05.2010 werde sich die Runde der Hauptverwaltungsbeamten mit dem Thema befassen, ob die Option (unbefristet) fortgeführt werden und in welcher Organisationsform diese weitergeführt werden soll. Anschließend gehe die Angelegenheit in die Gremien Sozialausschuss, Hauptausschuss und Rat. Vor einer Aussage darüber, welche Organisationsform favorisiert werde, möchte er erst das Ergebnis der Runde der Hauptverwaltungsbeamten abwarten.

 

Herr Feldmann macht darauf aufmerksam, dass angekündigt worden sei, dass am kommenden Wochenende, an dem das Sommerfest im Möllenkotten stattfinde, auch der Schachtzeichenballon aufgelassen werde. Dies finde aber erst vom 28.05. bis 30.05.2010 statt.

Da dies in der Runde der Ausschussmitglieder so nicht bekannt war, eher anderslautende Informationen vorliegen, will Herr Stobbe die Angelegenheit klären.