Herr 1. Beigeordneter Vo? weist darauf hin, dass? es sich bei den in der Er?ffnungsbilanz dargestellten Werten um Stichtagszahlen zum 01.01.2008 handelt.

Der entsprechende Beschluss zur Er?ffungsbilanz ist in der Sitzung des Rechnungspr?fungsausschusses am 11.05.2010 einstimmig gefasst worden.

Dort wurde auch vereinbart, kurzfristig die Gemeindepr?fungsanstalt (GPA) einzubinden.

Die entsprechende stichprobenartige Pr?fung findet ab dem 14.06.2010 bei der Stadt Schwelm statt.

Herr Fl?sh?h (CDU ? Fraktion) weist darauf hin, dass ggf. bei einem Verkauf von Immobilien der entsprechende Bilanzwert nicht in voller H?he erzielt werden kann.

Herr Vo? erg?nzt, dass der Verkauf von Immobilien grunds?tzlich zu einer Entlastung von Dauerkosten f?hrt.

Zudem m?chte Herr Fl?sh?h wissen, ob im Rahmen des Bilanzmodernisierungsgesetzes eine Neubewertung der Pensionsr?ckstellungen erforderlich ist.

Herr Vo? erl?utert, dass die entsprechenden Bewertungen durch die Versorgungskasse erfolgt sind und die GPA bei einer anderen Stadt diese Werte bereits akzeptiert habe.

Sofern nachgebessert werden muss, setzt dies eine entsprechende Weisung des Innenministeriums voraus.

Herr Gie?wein ist der Meinung, dass das Freibad zum Er?ffnungsbilanzstichtag nicht nur mit einem Erinnerungswert von 1 ? f?r Geb?ude und Beckenanlage bewertet werden muss, da nach seiner Auffassung zu diesem Zeitpunkt noch nicht ersichtlich war, dass das Freibad geschlossen werde.

Herr Vo? weist darauf hin, dass hierzu ein entsprechendes Gutachten vorliegt und sich die Stadt Schwelm an diesem Gutachten orientiert hat.

Er sieht keine Veranlassung, den Wert des Freibades in der Er?ffnungsbilanz zu ?ndern.

Ferner stellt Herr Gie?wein fest, dass die Er?ffnungsbilanz f?r? die Fu?g?ngerbr?cke ?Ibach ? Steg? noch von einer Restnutzungsdauer zwischen 27 und 37 Jahren ausgeht,

nun aber die Br?cke wegen des erheblichen Sanierungsbedarfs abgerissen werden soll.

Er bittet um Erl?uterung.

Herr Vo? f?hrt aus, dass die der Er?ffnungsbilanz zu Grunde liegende Bewertung der Br?cke (erfolgte durch einen Gutachter)? durch das Rechnungspr?fungsamt gepr?ft wurde.

Der entsprechende Sachverhalt wird mit dem Rechnungspr?fungsamt und ggf. mit dem Gutachter er?rtert.

Die Verwaltung wird hierzu weiter berichten.

Der Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Finanzausschusses am 24.06.2010 vertagt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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