Herr 1. Beigeordneter Voß weist darauf hin, dass  es sich bei den in der Eröffnungsbilanz dargestellten Werten um Stichtagszahlen zum 01.01.2008 handelt.

Der entsprechende Beschluss zur Eröffungsbilanz ist in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.05.2010 einstimmig gefasst worden.

Dort wurde auch vereinbart, kurzfristig die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) einzubinden.

Die entsprechende stichprobenartige Prüfung findet ab dem 14.06.2010 bei der Stadt Schwelm statt.

Herr Flüshöh (CDU – Fraktion) weist darauf hin, dass ggf. bei einem Verkauf von Immobilien der entsprechende Bilanzwert nicht in voller Höhe erzielt werden kann.

Herr Voß ergänzt, dass der Verkauf von Immobilien grundsätzlich zu einer Entlastung von Dauerkosten führt.

Zudem möchte Herr Flüshöh wissen, ob im Rahmen des Bilanzmodernisierungsgesetzes eine Neubewertung der Pensionsrückstellungen erforderlich ist.

Herr Voß erläutert, dass die entsprechenden Bewertungen durch die Versorgungskasse erfolgt sind und die GPA bei einer anderen Stadt diese Werte bereits akzeptiert habe.

Sofern nachgebessert werden muss, setzt dies eine entsprechende Weisung des Innenministeriums voraus.

Herr Gießwein ist der Meinung, dass das Freibad zum Eröffnungsbilanzstichtag nicht nur mit einem Erinnerungswert von 1 € für Gebäude und Beckenanlage bewertet werden muss, da nach seiner Auffassung zu diesem Zeitpunkt noch nicht ersichtlich war, dass das Freibad geschlossen werde.

Herr Voß weist darauf hin, dass hierzu ein entsprechendes Gutachten vorliegt und sich die Stadt Schwelm an diesem Gutachten orientiert hat.

Er sieht keine Veranlassung, den Wert des Freibades in der Eröffnungsbilanz zu ändern.

 

Ferner stellt Herr Gießwein fest, dass die Eröffnungsbilanz für  die Fußgängerbrücke „Ibach – Steg“ noch von einer Restnutzungsdauer zwischen 27 und 37 Jahren ausgeht,

nun aber die Brücke wegen des erheblichen Sanierungsbedarfs abgerissen werden soll.

Er bittet um Erläuterung.

Herr Voß führt aus, dass die der Eröffnungsbilanz zu Grunde liegende Bewertung der Brücke (erfolgte durch einen Gutachter)  durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft wurde.

Der entsprechende Sachverhalt wird mit dem Rechnungsprüfungsamt und ggf. mit dem Gutachter erörtert.

Die Verwaltung wird hierzu weiter berichten.

 

Der Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Finanzausschusses am 24.06.2010 vertagt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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