Auf den Vorschlag des Bürgermeisters, die TOP 9.5.1 – 9.5.7 zusammen zu beraten, beantragt Herr Dr. Bockelmann, über die Vorlage 090/2010 (TOP 9.5.1) separat zu beschließen, und zwar in Form von Einzelabstimmungen über die jeweiligen  Unterpunkte des gemeinsamen Antrags zum HSK.

 

Herr Stobbe ruft sodann zur einzelnen Abstimmung über I - VI des gemeinsamen Antrags der SPD, CDU, FDP und B’90/Die Grünen zum HSK auf.

 

 

Abstimmung über I:

„Gemeinsamer Antrag zur Überprüfung der Satzungen für Ausbau- und Erschließungsanlagen“

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	34
	dagegen:
	Enthaltungen:	2

 

                                                            - Antrag angenommen -

 

Abstimmung über II:

„Gemeinsamer Antrag Musikschule“

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	31
	dagegen:	3
	Enthaltungen:	2

 

                                    - Antrag mehrheitlich angenommen -

 

Abstimmung über III:

„Gemeinsamer Antrag Nutzungsgebühr Sportstätten“

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	34
	dagegen:	2
	Enthaltungen:

 

                                    - Antrag mehrheitlich angenommen -

 

Abstimmung über IV:

„Gemeinsamer Antrag zur Überprüfung eines Umstiegs auf Mandatos“

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	33
	dagegen:	2
	Enthaltungen:	1

 

                                    - Antrag mehrheitlich angenommen -

 

Abstimmung über V:

„Gemeinsamer Antrag Kostensenkung Heimatfest“

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	34
	dagegen:	2
	Enthaltungen:

 

                                    - Antrag mehrheitlich angenommen -

 

Abstimmung über VI:

„Gemeinsamer Antrag zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Neukonzeption des Hauses Marfeld“

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

Anschließend schlägt der Bürgermeister vor, die nachfolgenden Tagesordnungspunkte 9.5.2 – 9.5.7 durch Beschlussfassung über Vorlage 085/2010 unter TOP 10 zusammen zu fassen.

 

Er stellt fest, dass dem nicht widersprochen wird.