Der Bürgermeister unterbreitet den Vorschlag, die TOP 11, 11.1 und 11.2  mit den Vorlagen 075/2010, 075/2010/1 und 075/2010/2 zusammen zu fassen. Abzustimmen sei hierbei lediglich über die Vorlagen 075/2010 und 075/2010/2, da die erste Ergänzungsvorlage durch die Zweite überholt sei.

 

Herr Voß erläutert, dass sich inhaltlich an der Vorlage 075/2010/2 im Vergleich zur ersten Ergänzung, die dem Finanzausschuss vorgelegt worden war, nichts verändert habe, zum Zeitpunkt des Finanzausschusses aber noch nicht das Muster des Innenministers vorgelegen habe, das zwingend zu verwenden sei.

 

Beschluss müsse über Vorlage 075/2010 gefasst werden, die das Jahr 2010 betreffe und über Vorlage 075/2010/2 für das Jahr 2011.

 

Beschlussfassung siehe unter TOP 11.2!