Herr Stobbe verweist wiederum auf die Vorberatung im Finanzausschuss und die dort vorgetragene Empfehlung, die unter § 10 der Satzung geregelte Steuer wie folgt anzuheben:

 

            - unter § 10 Abs. 1 Nr. 1 – von 12 v.H. auf 15 v.H.

            - unter § 10 Abs. 2 Nr. 2 – von 10 v.H. auf 12 v.H.

 

Anschließend ruft er zur Abstimmung über den Beschlussvorschlag aus Vorlage 079/2010 unter Berücksichtigung der geänderten Steuersätze auf.

 

Beschluss:

 

Der 1. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Schwelm vom 15.12.2006  wird entsprechend dem der Vorlage der Verwaltung Nr. 070/2010 beigefügten Entwurf beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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