Herr Philipp bezieht sich auf den im Ausschuss für Kultur und Sport (AKS) am 19.01.2010 gefassten Beschluss, durch den neben den in der Vorlage 078/2010 aufgeführten Organisationen/Gruppen auch der Koordinierungskreises ausländischer Mitbürger (KAMS) im AKS vertreten sein soll und bemängelt die Beschlussfassung ohne Vorhandensein einer Vorlage unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen“.

 

Den Vertreter des KAMS finde er zwar in der Vorlage 081/2010 des anschließenden Tagesordnungspunktes wieder, aber seines Erachtens müsse er auch hier erwähnt werden.

 

Bürgermeister Stobbe bestätigt, dass der AKS diesen Beschluss ohne Vorlage gefasst habe, halte diesen aber nicht für anfechtbar.

Er schlägt vor, den Text der Vorlage um den Spiegelstrich „Mitglied aus dem Koordinierungskreis ausländischer Mitbürger“ zu erweitern.

 

Beschluss:

 

Die in der Anlage zur Vorlage 078/2010 aufgeführten Änderungen von Ausschussbesetzungen werden beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	15
	dagegen:
	Enthaltungen:	2

 

NB: Bürgermeister