Der Bürgermeister erläutert die Beweggründe für den Beschlussvorschlag der Vorlage 035/2010.

In der Ratssitzung vom 17.09.2009 wurde bereits auf die Mehrkosten in Höhe von 125.000 € hingewiesen und eine Aufstellung hierzu verteilt.

Es habe sich von September bis heute kein neuer Sachverhalt ergeben, für die Fortsetzung der Maßnahmen sei jedoch ein Beschluss erforderlich.

 

Herr Stobbe bejaht die Frage des Herrn Flüshöh, dass in den 125.000 € der Ausbau nach der Versammlungsstättenverordnung enthalten sei.

 

Herr Flüshöh weist darauf hin, dass er sichergestellt haben möchte, dass der Betrag für die Bühne vorgesehen werde.

 

Herr Voß erklärt, dass im Rat zum Thema Bühne Stellung genommen werde, es im Moment aber nur um die Fortführung der Bauarbeiten und die Stromversorgung gehe.

 

Herr Feldmann erinnert an die Barrierefreiheit. Hierzu erläutert der Bürgermeister, dass die Barrierefreiheit bereits diskutiert worden sei. Für den ursprünglich vorgesehenen Aufzug gebe es inzwischen eine andere Lösung.

Beschluss:

 

Die Arbeiten für die Errichtung der Mensa am Märkischen Gymnasium dürfen im Jahre 2010 mit einem Auftragsvolumen von insgesamt 458.600 € bereits vor Beschlussentscheidung des Rates über den Etat 2010/2011 fortgeführt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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