Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7

Herr Weidenfeld bemängelt die seiner Meinung nach für eine Entscheidungsfindung fehlenden notwendigen Grundlagen. So sei ihm bekannt, dass der Verwaltung z.B. eine Studie zur Sporthallensituation vorliegen würde, die für die Diskussion relevant sein könnte. Weiterhin fehle im auch die Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung. Er beantragt daher, den TOP abzusetzen und in die nächste Sitzung des Liegenschaftsausschusses zu bringen, um dort mit Hilfe der dann zur Verfügung stehenden Unterlagen beraten und entscheiden zu können. Herr Zachow teilt mit, dass er den Antrag von Herrn Weidenfeld unterstützen werde.

 

Herr Voß führt aus, dass in der heutigen Sitzung z.B. kein Beschluss über Turnhallennutzungsentgelte für Vereine gefasst werden muss. Bevor man über die Höhe solcher Entgelte – auch im Sportausschuss – diskutiere, sei zunächst eine Grundsatzentscheidung des Rates notwendig. Er bezweifle, dass für eine solche Grundsatzentscheidung die Höhe der Entgeltsätze entscheidend sei.

 

Der Vorsitzende des Ausschusses fragt Herrn Weidenfeld, ob er seinen Antrag, den TOP in die nächste Sitzung des Liegenschaftsausschusses zu vertagen, vor dem Hintergrund der Diskussion weiter aufrecht erhält und ob eine förmliche Abstimmung gewünscht sei. Herr Weidenfeld bejahte dies, sodass über den Antrag abgestimmt wurde.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

-

 

dafür:

2

 

dagegen:

7

 

 

- Antrag abgelehnt -

Enthaltungen:

-