Der Ausschuss berät anschließend über das Haushaltssicherungskonzept und nimmt Kenntnis vom bisherigen Umsetzungsstand des HSK (s. SV Nr. 017/2010).

 

Weiterhin berät der Ausschuss über die tabellarische Übersicht der Konsolidierungsmaßnahmen, und zwar

über Teil 1 - im Haushaltsplan enthaltene Maßnahmen,

über Teil 2 - freiwillige Produkte/Weitere (verdeckte) freiwillige Leistungen

über Teil 3 - mögliche Standardreduzierungen.

Besonders intensiv erörtert werden Teil 1 und Teil 2 der Anlage 3 zur SV Nr. 017/2010. Da es aufgrund der geänderten Systematik der Beratung erforderlich ist, dass der Ausschuss zu den in o.g. Anlage 3, Teil 1 und 2 dargestellten Ausgaben ein ausdrückliches Votum zur Ansatzbildung ausspricht, stellt Herr Rindermann (Die Grünen) nach eingehender Diskussion folgenden Antrag:

 

„Es wird beantragt, dem Rat zu empfehlen, für den Teil 1 der Anlage 3 zur SV Nr. 017/2010 die Ansätze aus dem Jahre 2009 beizubehalten und für den Teil 2 der vorgenannten Anlage zu bestätigen, dass die bisherigen Ansätze nicht gekürzt werden.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	-
	dafür	12
	dagegen:	-
	Enthaltungen:	5

 

 

-          bei 5 Enthaltungen angenommen -

 

 

SU 18:00 Uhr – 18:15 Uhr