Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vor Beratung über TOP 9 schlägt der Vorsitzende vor, im Anschluss hieran direkt den TOP A 12 „Beseitigung der Fußgängerbrücke Ibach-Steg“ zu behandeln, um auch hierzu ggf. noch Fragen an den noch anwesenden Herrn Flocke (TBS) stellen zu können. Der Ausschuss erklärt sich mit diesem Vorgehen einverstanden.

 

Sodann berichtet Herr Flocke über den Sachstand bezüglich der Straßenschäden in Schwelm. Er erläutert u.a., dass von insgesamt 100 Fahrbahn-Kilometern ca. 10 km Straßen dringend renovierungsbedürftig sind. Etwa 3 km davon – auf 16 Teilstrecken verteilt – müssen mit Lochflickmaterial behandelt werden. Um der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen, ist es unerlässlich, schnellstmöglich Verkehrsschilder mit Geschwindigkeitsbegrenzung auf  20 bzw. 30 km/h aufzustellen. Aufgrund des HSK der Stadt Schwelm und der damit verbundenen Einschränkung der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel, ist eine Änderung des derzeitigen Zustandes (Lochflick wo erforderlich) nicht absehbar.

Auf die Frage von Herrn Weidenfeld (Die Grünen), ob es nicht günstiger und effektiver sei,  mittels des KAG Straßen wiederherzustellen, teilt die Verwaltung mit, dass nur eine grundhafte, flächendeckende Erneuerung einer Straße KAG-zuschussfähig sei. Dies wiederum sei erheblich teurer als die „Lochflickerei“.