Die Pressemeldung ist am vergangenen Wochenende in den Tageszeitungen und Wochenblättern veröffentlicht worden. Danach zeigt sich schon heute, daß in diesem Jahr vor dem Bahnhof und in vielen anderen Straßen an Fahrbahndecken und Gehwegen ein erheblicher Handlungsbedarf bzw. ein größerer Sanierungsbedarf sich abzeichnen wird. Dem steht aber nur eine begrenzte Summe an Finanzmitteln der Stadt zur Verfügung.

 

Die Verwaltung hat daher vorgesehen, in der nächsten AUS-Sitzung  am 9.3.2010 anläßlich der Beratung über den Doppelhaushalt 2010/2011 hinsichtlich der Haushaltsmittel für die Straßenunterhaltung in den Produkten 12.01.01 bis 12.01.04 dieses Thema durch eine gesonderte Berichtsvorlage darzustellen. 

 

Hinweis der Verwaltung:  

Die Verwaltung teilt mit, dass zu diesem Thema heute ein weiterer Pressebericht erschienen ist, in welchem einige Fakten unrichtig dargestellt wurden. Herr Flocke wird der Presse den korrekten Sachverhalt mitteilen und auch die Politik entsprechend informieren.

 

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung am 09.03.2010 beabsichtigt die Verwaltung zudem – auch im Hinblick auf die Etat-Besprechung – eine Berichtsvorlage zu fertigen, in welcher die durch die Witterung entstandenen Straßenschäden u.a. auch kostenmäßig dargestellt werden sollen.