Herr Lethmate berichtet über das stattgefundene Gespräch mit den Anliegern.

Insgesamt waren 6 Anliegerparteien anwesend. Er berichtet, dass in dem Gesprächstermin  mit den Anwesenden ein Konsens über die Abbindung entsprechend der Variante 3 des Gutachtens hergestellt wurde.

 

Es entwickelt sich im AUS eine Sachdiskussion, in deren Verlauf Herr Nockemann andeutet, einen Antrag auf Vertagung stellen zu wollen und bittet wegen weiteren Beratungsbedarfes um eine Sitzungsunterbrechung.

 

SU 18:35 – 18:40 Uhr.

 

Im Anschluss an die Sitzungsunterbrechung zieht Herr Sieker den Antrag der SWG-Fraktion vom 17.12.2009 zurück. Nun erteilt der Vorsitzende Herrn Nockemann das Wort, der seiner Auffassung nach einen Vertagungsantrag stellt, welcher vom Vorsitzenden jedoch lediglich als „Anmerkung“ angesehen wird. Daraufhin mahnt Herr Nockemann die Einhaltung der Geschäftsordnung an, woraufhin der Vorsitzende den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit der Gegenrede anbietet, diese jedoch einheitlich feststellen, dass die „Gegenrede“ im Zuge der erfolgten Diskussion bereits stattgefunden hat.

In diesem Zusammenhang erläutert die Verwaltung, dass der Beschluss zur Abbindung der Blücherstraße gemäß Variante 3 auf der Grundlage einer Ergänzung zur Sitzungsvorlage 132/2008/1 gefasst werden muss.

 

Sodann wird über den Vertagungsantrag des Herrn Nockemann, der sich nunmehr in der Sache auf den Beschlussvorschlag der Verwaltung bezieht, wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	-
	dafür	5
	dagegen:	12
	Enthaltungen:	-

 

                                                                        - Antrag abgelehnt -

 

Hinweis der Verwaltung:

Um im Ratsinformationssystem „Session“ auch für zukünftige Recherchezwecke einen Zusammenhang zwischen dem ursprünglichen Beschlussvorschlag in der Sitzungsvorlage Nr. 132/2008/1 und dem abgeänderten Beschlussvorschlag zur Abbindung der Blücherstraße herstellen zu können, war es erforderlich, eine weitere Sitzungsvorlage anzulegen, welche die Nr. 132/2008/1/3 erhalten hat und als Tischvorlage erstellt wurde.

Durch technische Voreinstellungen wurde diese Vorlage auf den 27.01.2010 datiert.

(s. Anlage)

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: