TOP Ö 5: Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2010/ 2011

Der Vorsitzende führt aus, dass in der heutigen Sitzung keine Etatberatung stattfinden wird. Es sollen folgende Punkte erörtert werden:

 

·         Zeitplan für die Etatberatungen

·         Einbindung der Kommunalaufsicht

·         Struktur der Etatberatungen

 

Bezüglich der genannten Punkte verweist Herr Voß auf die ausliegenden Unterlagen (Anlage 2 zur Sitzungsniederschrift):

 

-          Zeitplan „Beratungen Etat 2010/2011“

-          Ablaufplan für die Etatberatungen in den Fachausschüssen

 

Bezüglich des Zeitplans erläutert Herr Voß, dass dieser Terminplan unter Berücksichtigung der vorgesehenen Sitzungen der Fachausschüsse erstellt worden ist. Weiterhin wurde beachtet, dass die Beratungsergebnisse aus den Fachausschüssen in Fraktionssitzungen besprochen werden können.

 

Er führt weiter aus, dass es für eine zusammenfassende Beratung der Fachausschussergebnisse im Finanzausschuss notwendig ist, die Sitzungstermine des Hauptausschusses und des Finanzausschusses wie folgt zu tauschen:

 

Hauptausschuss bisher: 11.03.2010       neu: 04.03.2010

 

Finanzausschuss bisher: 04.03.2010     neu: 11.03.2010

 

 

Gegen diesen Tausch werden von den Ausschussmitgliedern keine Einwände erhoben.

 

Als Muster für die Etatberatung in den Fachausschüssen verweist Herr Voß auf den ausgelegten Ablaufplan.

 

Bezüglich der Einbindung der Kommunalaufsicht teilt er mit, dass kurzfristig ein Gespräch mit der Kreisdirektorin stattfinden wird.

 

Herr Kampschulte erkundigt sich, ob die Einbindung der Bezirkregierung vorgesehen ist. Herr Voß verweist auf das Gespräch mit dem Kreis, in dem Einzelheiten zum Verfahren abgeklärt werden sollen. Von einer Einbindung der Bezirksregierung als mittlere Aufsichtsbehörde sei auszugehen.

 

Im Zusammenhang mit der Haushaltsberatung bekundet Herr Kampschulte einen Informationsbedarf zum Thema „Fremdreinigung“. Er wünscht die Bereitstellung von Informationen über ablaufende Verträge als Grundlage für die HSK-Beratung.

 

Herr Voß sagt zu, die Angelegenheit mit der Leitung des FB 1 zu klären. Er schlägt vor, das Thema als Bestandteil der Standarddiskussion in die HSK-Beratung aufzunehmen. In dem Zusammenhang weist er darauf hin, dass eine Klärung notwendig ist, wie die Standarddiskussionen bis zur Etatverabschiedung abgeschlossen werden können.

 

Herr Gießwein stellt klar, dass seine Ausführungen in der Sitzung des Rates bei der Etateinbringung sich auf den HSK-Beschluss und nicht auf die Verabschiedung des Etats bezogen.

 

 

Der Vorsitzende führt aus, dass das Thema „Fremdreinigung“ keine Frage von Standards sei. Er weist darauf hin, dass seitens der Verwaltung eine Vorlage vorzulegen ist, die Informationen über Kosten und Einsparmöglichkeiten beinhaltet. Er bittet um Mitteilung, wann diese Vorlage vorgelegt wird.

 

Herr Voß verweist auf die zugesagte Klärung mit FBL 1. Bezüglich der Aufnahme des Themas in die HSK-Beratung schlägt er vor, dem HSK folgenden Block noch hinzuzufügen:

 

„Weitere Konsolidierungsmaßnahmen“

 

Dagegen werden seitens der Ausschussmitglieder keine Einwände erhoben.