Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Frau Dowidat erläutert, dass der Rat der Stadt Schwelm über die Zuständigkeitsregelungen der Fachausschüsse erst am 21.01.2010 berät.

Aus diesem Grund wurde das Datum des In-Kraft-treten der Haus- und Badeordnung offen gelassen. Bei entsprechender Beschlussfassung kann sie am 22.01.2010 in Kraft treten.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Neufassung der Haus- und Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Schwelm gem. Vorlagen-Nr. 221/09 wird vorbehaltlich der Änderung der Zuständigkeitsordnung zugestimmt.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen: